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Newsletter
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 19. Februar 2010
Bayerische Staatskanzlei
Staatsminister Siegfried Schneider beim traditionellen Filmempfang zur Berlinale: „Bayern ist führender Standort bei neuester Filmtechnik, digitalem Kino und Stereo-3D-Filmpräsentationen / Zukunft des Films trägt das Label: Made in Bavaria"
(18.02.2010) Bayerns Medienminister Siegfried Schneider hat beim traditionellen Filmempfang der Bayerischen Vertretung in Berlin und des FilmFernsehFonds Bayern zur Berlinale auf die Bedeutung des Medienstandorts Bayern für die Filmbranche hingewiesen. Schneider: „Der Standort Bayern ist führend beim digitalen Kino, 3D-Filmpräsentation und Equipment. Von der Pre-Production über alle Stationen der Produktion bis hin zur Nachbearbeitung und Visual Effects ist im Freistaat alles umfassend und hochkarätig vorhanden. Damit heißt das Zukunftslabel des Films: Made in Bavaria!"
Bayerisches Staatsministerium des Innern
Staatsminister Joachim Herrmann: „Wohnraumförderung 2010 mit 215 Millionen Euro wieder auf hohem Niveau - wichtige Stütze für bayerischen Wohnungsbau - im Großraum München droht 2020 Wohnraummangel und massive Mietpreissteigerung"
(18.02.2010) Innenminister Joachim Herrmann gab bei einer Pressekonferenz in München den Startschuss für das Bayerische Wohnungsbauprogramm 2010: „Das Programm ist eine unverzichtbare Stütze für den Wohnungsbau und hilft, Spannungen auf dem Wohnungsmarkt zu vermeiden. Deshalb halten wir die Wohnraumförderung in Bayern im Gegensatz zu anderen Bundesländern auf hohem Niveau und stellen wie schon im Vorjahr 2010 wieder insgesamt 215 Millionen Euro zur Verfügung", so Herrmann und bilanzierte: „Letztes Jahr haben wir den Bau von knapp 2000 Heimplätzen und Mietwohnungen gefördert und den Bau beziehungsweise Kauf von fast 3.500 Eigenwohnungen unterstützt. Zudem konnten mehr als 5.200 Mietwohnungen und Heimplätze mit staatlicher Hilfe modernisiert werden".
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für
Verbraucherschutz
Staatsministerin Dr. Beate Merk bekräftigt Forderung nach Verlängerung der Verjährung bei sexuellem Missbrauch / „Leutheusser-Schnarrenberger widerspricht sich selbst"
(16.02.2010) Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat ihre Forderung bekräftigt, die Verjährungsfristen bei sexuellem Missbrauch zu verlängern: „Die Bundesjustizministerin fordert einerseits eine umfassende Aufarbeitung aller Vorfälle in Institutionen der katholischen Kirche. Andererseits sperrt sie sich gegen eine Änderung im Gesetz, die eine objektive und unabhängige Aufarbeitung durch die Justiz gerade ermöglichen würde."
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung
und Kunst
Bayerische Hochschuldelegation in Indien: Drei Memoranda of Understanding unterzeichnet
(16.02.2010) Während der Delegationsreise von Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch nach Indien wurden drei „Memoranda of Understanding" zwischen kooperierenden indischen und bayerischen Hochschuleinrichtungen unterzeichnet. Der Minister besuchte vom 10. bis 15. Februar zusammen mit bayerischen Hochschulpräsidenten Hochschul- und Forschungseinrichtungen in Karnataka und Tamil Nadu und führte dort Gespräche mit den Wissenschaftsministern der beiden indischen Bundesstaaten. Heubisch hob hervor, dass neben die zahlreichen wirtschaftlichen Kontakte nach Indien vermehrt auch enge wissenschaftliche Kontakte treten müssten.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
Staatsminister Georg Fahrenschon: „Investitionsvolumen von 900 Millionen Euro freigegeben!"
(17.02.2010) „Die Investitionsbereitschaft ist unverändert groß! Trotz der Wirtschaftskrise wollen viele Kommunen gerade im Schulhausbereich schnell bauen. Dies ist auch im Interesse unserer heimischen Bauwirtschaft zu begrüßen. Der Freistaat will deshalb die Investitionen der Kommunen weiterhin schneller zulassen und stellt für den vorzeitigen Baubeginn in diesem Jahr abschließend ein förderfähiges Investitionsvolumen für Schulbaumaßnahmen von 900 Millionen Euro zur Verfügung", teilte Finanzminister Georg Fahrenschon mit.
Staatssekretär Franz Josef Pschierer: Immobilien als Anker
der Sicherheit in der Krise
(19.02.2010) „Gefragter Immobiliensektor! Immobilien gelten in Deutschland traditionell als besonders solide Anlage, als langfristige, nachhaltige, nichtspekulative Investition. Sie haben sich in der Krise als Anker der Sicherheit erwiesen. Gerade in Zeiten der Krise erinnerten sich viele: Wir müssen dauerhaft statt kurzfristig investieren, wir müssen solide Werte schaffen. Man kann bereits eine Umschichtung des Kapitals zur Immobilie beobachten", stellte Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer bei der Eröffnung der „Augsburger Immobilientage" fest.
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft,
Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Bayerische Gründerzentren auch im Krisenjahr 2009 gefragt / Staatsminister Martin Zeil: „Wichtiger Bestandteil unserer Mittelstandsförderung"
(17.02.2010) Bayerns kommunale Gründerzentren legen für 2009 erfolgreiche Bilanz vor: Über 400 Existenzgründer mit fast 1 400 Beschäftigten nutzten im letzten Jahr die 20 branchenübergreifenden Beratungsstellen. Die durchschnittliche Belegungsquote von 80 Prozent blieb im Vorjahresvergleich unverändert hoch. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil: „Diese hervorragende Bilanz zeigt, dass unsere Beratungszentren gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine wertvolle Einrichtung für Unternehmensgründer sind. Existenzgründungen sind für den Erneuerungsprozess und damit auch für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft von großer Bedeutung."
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft
und Forsten
Bio-Boom: Bereits 6 000 Ökobetriebe in Bayern
(14.02.2010) Der Bio-Boom in Bayern hält an: Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner im Vorfeld der Biofach 2010 mitteilte, ist die Zahl der ökologisch wirtschaftenden Betriebe im Freistaat auf 6 000 gestiegen. Brunners Angaben zufolge haben allein im vergangenen Jahr mehr als 300 Höfe mit rund 10 000 Hektar Fläche ihren Betrieb vom konventionellen auf den ökologischen Landbau umgestellt.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung,
Familie und Frauen
Kinderbetreuung für unter Dreijährige / Staatsministerin Christine Haderthauer: Nachfrage nach Förderung riesig - Freistaat stellt zusätzliche Mittel für Kommunen bereit
(19.02.2010) Bei ihrer Aufgabe, genügend Plätze für unter Dreijährige zu schaffen, wurden die bayerischen Kommunen laut Familienministerin Christine Haderthauer noch nie so gut unterstützt wie heute: „Der Bund beteiligt sich an dem bis 2013 laufenden Förderprogramm mit rund 340 Millionen Euro. Wenn der Ausbau so dynamisch weitergeht wie bisher, sind diese Bundesmittel aber bereits Mitte 2010 in voller Höhe bewilligt und wir werden Landesmittel in die Hand nehmen."
Bayerische Weiterbildungstage 2010 / Auftaktveranstaltung
im Audi Forum Ingolstadt mit Bayerns Staatsministerin Christine
Haderthauer am 26. Februar 2010
(19.02.2010) „Mehr denn je ist Bildung ein Garant für den Erhalt des Lebensstandards und bestimmt den Erfolg und das Weiterkommen in Arbeit und Beruf. Dass man allein mit den in der Ausbildung erworbenen Kenntnissen ein Berufsleben lang auskommt, ist in der heutigen Arbeitswelt keine Selbstverständlichkeit mehr. Genau dafür braucht es vor allem auch die Weiterbildung - sie hilft maßgeblich bei der Neuorientierung oder beruflichen Weiterentwicklung, eröffnet alternative Wege im bestehenden Job und bereichert die tägliche Arbeit", so Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer.
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