www.bayern.de - RSS Newsfeed Pressemitteilungen der Bayerischen Staatsregierung

Pschierer: Umfangreiches Online-Angebot an Geodaten für die Landwirte

„Die Zugriffszahlen steigen! Ich wünsche mir allerdings eine noch intensivere Nutzung des BayernViewer-agrar. Die Vermessungsverwaltung stellt jedem bäuerlichen Betrieb Geobasisdaten, wie Luftbilder oder digitale Flurkarten, online zur Verfügung“, stellte Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer bei einer Informationsveranstaltung zur Vorstellung des neuen BayernViewer-agrar am Mittwoch (17.3.) in Wemding fest.

Die leichte Verfügbarkeit von Geodaten über Grund und Boden im Internet als zeitgemäßes eGovernment-Angebot der öffentlichen Verwaltung dient nach den Worten von Pschierer Unternehmen und Bürgern in gleicher Weise. Der BayernViewer-agrar übertrage beispielsweise den früher häufig vorhandenen Hofplan aus Papier in das Internetzeitalter. Dabei sind Geobasisdaten, wie topografische Karten oder Flurkarten, und eine Vielzahl von Fachdaten, wie Feldstücke, Schutzgebiete oder Bodenschätzungsergebnisse eingebunden. Die Verknüpfung mit der digitalen Flurkarte und den Luftbildern erschließe das volle Nutzungspotential der Geofachdaten für die Anwender. Die Bayerische Vermessungsverwaltung stellt die Basisinfrastruktur amtlicher Vermessungsleistungen flächendeckend und in gleicher Qualität überall in Bayern zur Verfügung. Damit schafft die Vermessungsverwaltung die Voraussetzungen, dass private Ingenieure und Dienstleister mit ihren Produkten darauf aufsetzen können. „Das ist der Bayerische Weg im Vermessungswesen, an dem wir auch weiterhin festhalten“, hob Pschierer hervor.

In den neuen BayernViewer-agrar sind, wie Pschierer hinwies, aktuelle von Vermessungsämtern erfasste Daten zur Tatsächlichen Nutzung - beispielsweise Verkehrs- und Siedlungsflächen oder Acker- und Grünlandflächen - enthalten. Sie dienen damit sowohl für die Landwirte wie auch für die Kommunen bei den verschiedensten Planungsvorhaben. In Kürze sollen auch Daten zur Erosionsgefährdung der Feldstücke bereitgestellt werden, kündigte Pschierer an.

Medienminister Siegfried Schneider: „An Reform des Medienkonzentrationsrechts führt kein Weg vorbei“ / Studie von BLM und TNS Infratest zum Gewicht der Medien für die Meinungsbildung vorgestellt

Bayerns Medienminister Siegfried Schneider hat sich für eine zügige Novellierung des Medienkonzentrationsrechts ausgesprochen. Bei der Vorstellung einer Studie der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und des Marktforschungsinstitutes TNS Infratest in der Bayerischen Vertretung in Berlin forderte Schneider: „An einer Reform des Medienkonzentrationsrechts führt kein Weg vorbei. Wir brauchen überzeugende Antworten auf die steigende Bedeutung des Internets und den Trend zur Konzentration. Die Zahl von Medienunternehmen, die sowohl im Printbereich als auch im Rundfunk und im Internet präsent sind, wächst national wie international." Das geltende Recht ist nach den Worten des Ministers unbefriedigend, weil es an Planbarkeit für die Betroffenen fehlt. „Wir fordern Rechtssicherheit für unsere Unternehmen. Eile ist geboten, denn es geht um Vielfalt einerseits und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit deutscher Medienunternehmen andererseits", unterstrich Schneider. Es wäre ein gutes Signal, wenn von der Studie mit ihrem kommunikationswissenschaftlichen Ansatz neue Impulse für die festgefahrene Diskussion ausgingen, so der Minister.

TNS Infratest hat im Rahmen einer repräsentativen Erhebung in ganz Deutschland empirisch gesicherte Daten für die Gewichtung der Medien bei der Meinungsbildung ermittelt. Mithilfe dieser Daten kann erstmals auf gesicherter Grundlage ein Meinungsmarkt unter Berücksichtigung aller Mediengattungen erarbeitet werden. „Damit kann an die Stelle der ungesicherten Schätzwerte der Kommission zur Ermittlung der Konzentration - KEK - eine überzeugende und dynamische Berechnungsbasis treten", betonte Schneider. Der Gesetzgeber dürfe sich nicht scheuen, mit der Heranziehung empirischer Daten neue Wege in der Konzentrationskontrolle zu beschreiten. Schneider: „ Noch ist das Fernsehen Leitmedium, aber bei den jungen Menschen übernimmt das Internet diese Rolle. Dafür müssen wir rechtzeitig ein passendes Konzept entwickeln."

Bündnis für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs - Sozialministerin Haderthauer: "Starkes Bündnis für die Altenpflege - Startschuss für Ausbildungsinitiative 'HERZWERKER'"

Bündnis für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs

Sozialministerin Haderthauer: "Starkes Bündnis für die Altenpflege - Startschuss für Ausbildungsinitiative 'HERZWERKER'"

"Das 'Bündnis für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs in der Altenpflege' ist ein Meilenstein! Mit diesem Ausbildungspakt sind wir heute einen wichtigen Schritt weiter gekommen hin zur dringend notwendigen Verbesserung der Personalsituation in der Pflege und zur Attraktivitätssteigerung der Pflegeberufe in Bayern," so Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer anlässlich der Unterzeichnung des Paktes durch die Leistungserbringerverbände, die Kostenträger, die Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit und das Bayerische Sozialministerium.

Haderthauer zeigte sich erfreut, dass angesichts des zunehmenden Bedarfes an Pflegekräften alle an einem Strang ziehen und sich aktiv für eine starke Zukunft der Altenpflege einsetzen. "Ziel des Ausbildungspaktes ist die Gewinnung von Nachwuchskräften und die Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Pflege. Herzstück des Bündnisses ist das speziell auf die Lebenswelt der Jugendlichen ausgerichtete Werbekonzept HERZWERKER, mit dem das Berufsbild Altenpflege und seine Aufstiegschancen anschaulich und direkt an die Jugendlichen herangetragen werden soll! Es gibt Handwerker. Es gibt Kopfarbeiter. Und es gibt junge Menschen, die nicht nur mit Hand und Köpfchen arbeiten möchten, sondern noch etwas mehr suchen. Die mit anderen und für andere Menschen arbeiten möchten. Professionell und engagiert und denen es Spaß macht, anderen Menschen mehr Lebensqualität und Lebensfreude zu schenken - Herzwerker eben", so die Ministerin abschließend.

Hauptakteure von HERZWERKER sind die Einrichtungsträger, die in Kooperation mit den Schulen und Arbeitsagenturen lokale Veranstaltungen zur Nachwuchsgewinnung durchführen. Mit attraktiven Werbemitteln wie z.B. einer eigenen Website will HERZWERKER möglichst viele und vor allem geeignete Jugendliche für den zukunftssicheren, abwechslungsreichen und gesellschaftlich wertvollen Pflegeberuf begeistern. Es sollen aber auch Lehrer angesprochen werden und vor allem Eltern als wichtige Impulsgeber und Mitentscheider bei der Berufswahl Jugendlicher. Die Umsetzung des Konzeptes fördert das Bayerische Sozialministerium mit 300.000 Euro. Zudem erhalten seit dem Jahr 2007 Einrichtungen, die Ausbildungsplätze schaffen 3.000 Euro pro zusätzlich geschaffenen Ausbildungsplatz aus ESF-Mitteln.

Die Fotos zeigen Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer bei der Unterzeichnung des Paktes.

Hinweis: Foto abrufbereit auf www.stmas.bayern.de/politik/foto.php

Zeil: "Bund von Förderung für Freiflächen-Photovoltaik überzeugen"

MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil hat die energie-, wirtschafts- und umweltpolitischen Sprecher der CDU-/CSU- und FDP-Bundestagsfraktionen am kommenden Montag zu einem Gespräch in die Bayerische Vertretung in Berlin eingeladen. Als für Energiepolitik zuständiger Wirtschaftsminister wird er ihnen die bayerische Position zur Einspeisevergütung für Photovoltaik-Strom verdeutlichen. Zeil: „Bei Freiflächen-Anlagen werden neueste technische Innovationen eingesetzt, die Strom zu deutlich niedrigeren Kosten als Dachanlagen produzieren. Gerade für Bayern ist Photovoltaik ein wichtiger Wirtschaftszweig. Deshalb wäre es energie- und technologiepolitisch kontraproduktiv, Photovoltaik-Anlagen auf Ackerflächen vollständig von der Vergütung auszuschließen.“

Zeil begrüßt, dass vor allem nach dem Solarspitzengespräch letzte Woche zwischen Ministerpräsident Horst Seehofer und Vertretern der Solarbranche Bewegung in die Diskussion gekommen sei. Die FDP auf Bundesebene sei ebenso wie die FDP in Bayern von Anfang an überzeugt gewesen, dass ein vollständiger Ausschluss der Förderung für Freiflächen-Photovoltaik nicht im Einklang mit einer nachhaltigen Energiepolitik steht. „Es muss jetzt gemeinsam Überzeugungsarbeit geleistet werden, damit im Bund in dem Gesetzgebungsverfahren noch Änderungen an den geplanten Regelungen vorgenommen werden“, so Zeil abschließend.
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Hessel: "Neues Anwendungszentrum stärkt Technologietransfer"

MÜNCHEN / NÜRNBERG / ERLANGEN Bayerns Wirtschaftsstaatssekre-tärin Katja Hessel überreicht heute zwei Förderbescheide über je 1,5 Millionen Euro an die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und das Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen in Nürnberg. Hessel: „Die beiden Einrichtungen bauen mit dieser Unterstützung ein Anwendungszentrum für Eingebettete Systeme auf. Dadurch stärken wir den Technologietransfer zwischen Forschung und Wirtschaft und schaffen High-tech-Arbeitsplätze in der Metropolregion Nürnberg.“ Das Anwendungszentrum bereite den Weg für zukunftsfähige Strukturen hin zu neuen Technologien und innovativen Dienstleistungen.

Eingebettete Systeme sind kleine Computer, die zum Beispiel in Autos oder Handys integriert sind. Zum Einsatz kommen sie vor allem in der Automobilindustrie, Kommunikationstechnik, Konsumelektronik und Medizintechnik. In dem geplanten Anwendungszentrum können Wissenschaftler und Unternehmen die neuesten Forschungsergebnisse zu den Eingebetteten Systemen in konkrete Produkte umsetzen. Hessel: „Die interdisziplinäre Zusammenarbeit von Wissenschaftlern und Unternehmern fördert Innovationsschübe in der Wirtschaft. Gerade in zukunftsorientierten Wirtschaftszweigen können sich die Unternehmen dadurch neue Geschäftsfelder erschließen.“

In der Metropolregion Nürnberg sind mehr als 1 200 Unternehmen aus dem Bereich Eingebetteter Systeme ansässig. Rund 84 Prozent davon sind kleinere Betriebe, die besonders auf Kooperationen im Bereich Forschung und Entwicklung angewiesen sind.
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Rockermord an Polizist

"Die brutale Ermordung eines Polizisten in Rheinland-Pfalz durch ein Mitglied der Rockergruppe ''Hells Angels'' ist für mich ganz klar eine neue Stufe von Gewalt. Jetzt gilt erst recht: Gegenüber kriminellen Rockerbanden darf es keinerlei Toleranz geben. Die heutige Bluttat zeigt, dass wir die Gefährlichkeit und kriminelle Energie von Rockerbanden auf keinen Fall unterschätzen dürfen. Alle Sicherheitsbehörden müssen bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität eng zusammen arbeiten und alle präventiven wie repressiven Möglichkeiten ausschöpfen. Auch die Zusammenarbeit von Polizei und Verfassungsschutz ist wichtig, um die Vernetzung der bundesweit und international agierenden Rockerbanden aufzudecken. Unser Mitgefühl gehört jetzt den Angehörigen und den Kolleginnen und Kollegen des ermordeten Polizisten", sagte Innenminister Joachim Herrmann heute in Sofia zum Mord an einem Beamten des Sondereinsatzkommandos Rheinland-Pfalz. Herrmann hat zuletzt am 3. März im Innenausschuss des Bayerischen Landtags vor der Gefährlichkeit der Rockerbanden in Deutschland gewarnt.Seit mehreren Jahren kommt es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Rockergruppierungen, die oft den Charakter von ''Erbfeindschaften'' haben. Das größte Konfliktpotential besteht zwischen ''Hells Angels'', ''Bandidos'', ''Gremium'' und ''Outlaws''. Neben traditionellen Gegnerschaften geht es oft auch um Verteilungskämpfe um legale wie illegale Märkte. Mitglieder von Rockerbanden sind oft auch im Bereich der Organisierten Kriminalität tätig, wie etwa dem Handel mit Betäubungsmitteln. Schwerpunkt der Aktivitäten war in den vergangenen Jahren überwiegend der Norden und Osten Deutschlands, während die Straftaten in Bayern auf einem niedrigen Niveau lagen. Der Innenminister: "Wir werden jetzt erst recht die Rockerszene noch stärker und kontinuierlich beobachten. Straftaten von Rockern werden wir mit allem mit Nachdruck verfolgen. Rechtsfreie Räume darf es hier nicht geben. In Bayern sind insbesondere die Dienststellen zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität seit 1999 mit der Rockerkriminalität befasst. Einbezogen werden auch Erkenntnisse des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz. Mit hoher polizeilicher Präsenz bei Veranstaltungen mit Rockerbezug beugen wir schließlich Straftaten und Auseinandersetzungen gezielt vor. Entscheidend ist, dass wir jegliche kriminelle Aktivitäten schnell und konsequent bekämpfen."

Gewaltprävention für Frauen und Kinder

Seit Tagen stehen die jüngst bekannt gewordenen Fälle von Kindesmisshandlungen oder gar Kindesmissbrauch im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Innenminister Joachim Herrmann mahnt und ermuntert auch vor dem Hintergrund der Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2009 eindringlich Opfer und Zeugen von Gewalt, sich an die Polizei zu wenden: "Die Polizei registrierte im Jahr 2009 bayernweit insgesamt allein 1.600 Fälle von Kindesmisshandlung und sexuellem Missbrauch von Kindern. In Sachen häuslicher Gewalt musste die Polizei in 17.422 Fällen tätig werden, wobei hier mit rund 82 Prozent vor allem Frauen die Opfer sind. Jeder dieser Fälle ist einer zuviel. Ich habe eine ganz klare Botschaft an alle Opfer von Missbrauch und Gewalt: Dulden Sie nicht stillschweigend, sondern wehren Sie sich! Gewalt gegen Frauen und Kinder ist nicht zu tolerieren, es handelt sich um nichts anderes als kriminelles Unrecht. Daher gehören solche Taten bei der Polizei oder der Staatsanwaltschaft angezeigt, damit vor allem den Opfern geholfen werden kann. In jedem Polizeipräsidium gibt es besondere Beauftragte für Frauen und Kinder, die Opfer von Gewalt beraten und unterstützen. Nutzen Sie dieses Hilfsangebot!"Die Beauftragten der Polizei für Frauen und Kinder (BPFK) gibt es in Bayern seit 1987. Ihre Aufgaben sind Beratung und Unterstützung der Geschädigten bei Gewalttaten im sozialen Nahraum, bei "Stalking" sowie bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, durch die Frauen oder Kinder gefährdet oder bereits verletzt worden sind. In ihrem Aufgabenbereich tragen die BPFK u.a. zur Aufhellung des spezifischen Dunkelfeldes und zur Stärkung des Sicherheitsgefühls bei. Sie klären die Opfer über ihre Rechte und vor allem auch Hilfeleistungen durch Organisationen und Behörden auf. Sie dienen neben dem Schutz der Opfer vor allem auch der Verhinderung weiterer Straftaten.

Die Beauftragten der Polizei für Frauen und Kinder sind bei den Polizeipräsidien wie folgt erreichbar:

Polizeipräsidium Mittelfranken
Jakobsplatz 5, 90402 Nürnberg
0911/2112-1331

Polizeipräsidium München
Bayerstr. 35-37, 80335 München
Kommissariat 105 – Opferschutz
089/2910-4444

Polizeipräsidium Niederbayern
Wittelsbacherhöhe 9-11, 94315 Straubing
09421/868-1333

Polizeipräsidium Oberbayern Nord
Esplanade 40, 85049 Ingolstadt
0841/9343-1077

Polizeipräsidium Oberbayern Süd
Kaiserstr. 32, 83022 Rosenheim
08031/200-1088

Polizeipräsidium Oberfranken
Ludwig-Thoma-Str. 4, 95447 Bayreuth
0921/506-1311

KPI Coburg:
Neustadter Straße 1, 96450 Coburg
09561/645-480

KPI Bamberg:
Schildstr. 81, 96050 Bamberg
0951/9129-480

KPI Hof:
Kulmbacher Str. 101, 95030 Hof
09281/704-555

Polizeipräsidium Oberpfalz
Bajuwarenstr. 2c, 93053 Regensburg
0941/506-1333

Polizeipräsidium Schwaben Nord
Gögginger Str. 43, 86159 Augsburg
0821/323-1311

Polizeipräsidium Schwaben Süd/West
Auf der Breite 17, 87439 Kempten
0831/9909-1312

Polizeipräsidium Unterfranken
Frankfurter Str. 79, 97082 Würzburg
0931/457-1074

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Hessel übergibt Förderbescheid an Franken Maxit Mauermörtel GmbH & Co. in Kasendorf

Sehr geehrte Frau Kollegin,
sehr geehrter Herr Kollege,

die Franken Maxit ist ein weltweit agierendes Unternehmen. Sie zählt mit ihrem Trockenmörtelwerk zu den größten der Branche im gesamten Bundesgebiet. Die Franken Maxit-Gruppe liefert Trockenmörtel und produziert Gemische für die Bauindustrie. Für die Entwicklung eines neuen Werkstoffes in der Bauindustrie erhält die Franken Maxit im Rahmen des Förderprogramm ‚neue Werkstoffe’ eine beachtliche Zuwendung.

Bayerns Wirtschaftsstaatsekretärin Katja Hessel übergibt einen Förderbescheid am

Freitag, 19. März 2010, 14.30 Uhr,
Franken Maxit Mauermörtel GmbH & Co.,
Azendorf 63, 95359 Kasendorf.

Zu diesem Termin sind Sie herzlich eingeladen. Er eignet sich gut zur Ton- und Bildberichterstattung. Bitte melden Sie sich per E-Mail (hans-dieter.groppweis@franken-maxit.de) an.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Regina Otto
Pressesprecherin

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Hessel: "Bayerische Verkehrspolitik setzt auf den Mittelstand"

MÜNCHEN / BERLIN Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel betont auf dem Kongress des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer in Berlin die Bedeutung des Mittelstands für den bayerischen Personennahverkehr. „Die mittelständischen Verkehrsunternehmen prägen die Qualität des öffentlichen Personennahverkehrs in Bayern. Unternehmerische Initiative und Kreativität garantieren eine dauerhaft hochwertige Verkehrsleistung“, so Hessel in ihrer Rede zur Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs. In Bayern wird ein wesentlicher Teil der Verkehrsleistungen im Nahverkehr von privaten, zumeist kleinen und mittelständischen Busunternehmern erbracht.

Zu den großen Herausforderungen für die Verkehrsbranche zählt die im Dezember 2009 in Kraft getretene EU-Nahverkehrsverordnung. Im Berliner Koalitionsvertrag wurde vereinbart, das Personenbeförderungsgesetz unverzüglich an den europäischen Rechtsrahmen anzupassen. „Es ist wichtig, die Neuregelung des Personenbeförderungsgesetzes so schnell wie möglich anzugehen. Der Freistaat will hierbei die Beteiligungschancen mittelständischer Unternehmen sichern und die Betreibervielfalt im bayerischen Busgewerbe erhalten. Deshalb wird Bayern die Bundesregierung im Gesetzgebungsverfahren konstruktiv unterstützen“, erklärt Hessel abschließend.

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Deutsch muss Arbeitssprache des neuen Europäischen Auswärtigen Dienstes werden / Europaministerin Müller: „Deutsch, Englisch und Französisch in Europa endlich wieder gleich behandeln“

Bayern macht sich für Deutsch als Arbeitssprache des im Aufbau befindlichen Europäischen Auswärtigen Dienstes stark. Bei der morgigen Europaministerkonferenz der Länder in Brüssel soll hierzu ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Bayerns Europaministerin Emilia Müller: „Deutsch ist die am weitesten verbreitete Muttersprache in der Europäischen Union. Die Sprachen Deutsch, Englisch und Französisch müssen in Europa endlich wieder gleich behandelt werden. Deshalb ist es für uns unverzichtbar, dass Deutsch Arbeitssprache im neuen Auswärtigen Dienst der EU ist. Die Bundesregierung ist hier in der Pflicht, unseren nationalen Interessen volle Geltung zu verschaffen." Gegenwärtig wird über die Ausgestaltung des neuen Europäischen Auswärtigen Dienstes beraten, in dem bis zu 8.000 Beamte aus Rat und Kommission der EU sowie Diplomaten aller 27 Mitgliedsländer zusammen arbeiten werden. Dabei wird auch über die Arbeitssprachen des neuen Auswärtigen Dienstes entschieden.

Pschierer: „Die Bayerische Vermessungsverwaltung ist Vorreiter beim Thema eGovernment!“

„eGovernment ist in Bayern nicht nur ein Schlagwort, eGovernment bedeutet innovative und wirtschaftliche Lösungen für Bürger und Verwaltung,“ stellte Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer anlässlich einer Informationsveranstaltung zur Präsentation der Potentiale von Geodaten in der kommunalen Praxis im Bezirksrathaus in Ansbach am Mittwoch (17.3.) fest.

„Auf der Grundlage des zwischen Staat und kommunalen Spitzenverbänden geschlossenen eGovernment-Paktes sind in den letzten Jahren eine Reihe gemeinsamer Ziele umgesetzt worden: neben der flächendeckenden Bereitstellung von Bodenrichtwerten im Internet haben viele Kommunen mittlerweile Bebauungspläne standardisiert in das Internet gestellt. Aus dem Alltag sind Geodaten kaum mehr wegzudenken: Navigationssysteme im Auto benötigen sie ebenso wie die Straßenbauverwaltung oder die Umweltverwaltung“, erläuterte Pschierer den praktischen Nutzen von Geodaten.

Das neue Vertriebsportal „GeodatenOnline“ der bayerischen Vermessungsverwaltung bietet die Möglichkeit, tagesaktuelle Geodaten über das Internet herunterzuladen und markiert damit einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer umfassenden Nutzung von Geodaten mittels eGovernment. Das Angebot ist ideal auf die Anforderungen der kommunalen Praxis zugeschnitten, steht aber auch anderen Nutzern, wie Planungsbüros, zur Verfügung. Ein Novum im deutschen Verwaltungshandeln sei auch die Möglichkeit, kostenpflichtige Geodaten per Kreditkarte zahlen zu können. Derzeit laufe der abschließende Feldversuch mit ausgewählten Kunden, bald werde der Dienst allen Nutzern zur Verfügung stehen.

„Unser Ziel ist, die Online-Angebote in Bayern weiter auszubauen: wenn Bürger oder Unternehmen ein „virtuelles Amt“ im Internet besuchen können, bedeutet das einen wichtigen Standortvorteil Bayerns im globalen Wettbewerb! Lassen Sie uns anhand der Lösungsansätze und Anwendungsgebiete die Potentiale der Nutzung von Geodaten kennenlernen, intensivieren und weiterentwickeln!“ so Pschierer abschließend.

Weiterführende Links:

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Hessel verleiht Meisterpreise der Bayerischen Staatsregierung in Schweinfurt

Sehr geehrte Frau Kollegin,
sehr geehrter Herr Kollege,

2009 haben in Mainfranken 2 055 Absolventen ihre Berufs- und Beschäftigungschancen mit einem erfolgreichen Abschluss einer IHK-Fortbildungsprüfung steigern können. Die 20 Prozent besten Prüfungsteilnehmern werden im Rahmen einer Feierstunde der IHK Würzburg-Schweinfurt mit Meisterpreisen der Bayerischen Staatsregierung ausgezeichnet.

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel verleiht die Meisterpreise der Bayerischen Staatsregierung am

Freitag, 19. März 2010, 11.00 Uhr,
IHK Würzburg-Schweinfurt, 1. Stock, Karl-Götz-Strasse 7,
97424 Schweinfurt.

Zur Verleihung der Meisterpreise sind Sie herzlich eingeladen. Dieser Termin eignet sich besonders gut zur Bild- und Tonberichterstattung. Bitte melden Sie sich bei Gabriele Hain telefonisch unter: 0931 4194-326 per Fax: 0931 4194-333 oder
per E-Mail (gabriele.hain@wuerzburg.ihk.de) an.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Regina Otto
Pressesprecherin
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Verantwortung für unsere Schüler wahrnehmen Verbesserungen umsetzen Gespräch hochrangiger Vertreter im Bayerischen Kultusministerium zu Missbrauchs- und Gewaltvorfällen in schulischen Einrichtungen

MÜNCHEN. Auf Initiative des Bayerischen Kultusministeriums fand heute zu den in jüngster Vergangenheit bekannt gewordenen Missbrauchs- und Gewaltvorfällen in schulischen Einrichtungen ein erstes Gespräch zwischen hochrangigen Vertretern der christlichen Kirchen, anderer privater Schul- und Heimträger, kommunaler Spitzenverbände sowie dem Kultusministerium statt.

Für den Gastgeber formulierte der Amtschef Ministerialdirektor Erhard das Ziel des Gesprächs: „Verantwortung für Schüler gemeinsam wahrnehmen, Verbesserungen umsetzen und hierdurch die Schulfamilie stärken – um insgesamt einen umfassenden Schutz für Kinder im Schulbereich zu sichern.“

Die Beteiligten waren sich einig darüber, dass gegen Missbrauch und Gewalt

- die Schulfamilie sensibilisiert und gestärkt,
- bestehende Leitlinien weiterentwickelt und präzisiert,
- die Diagnosefähigkeit der Lehrkräfte besser ausgebildet und
- aufsichtliche Strukturen überprüft werden müssen.

Nur ein Klima der Offenheit und des Vertrauens könne helfen, Missbrauch und Gewalt zu verhindern. Bestehende Strukturen müssten auf den Prüfstand gestellt und wo nötig Verbesserungen umgesetzt werden. Neben der umfassenden Aufarbeitung der Vergangenheit seien die Prävention und der Blick in die Zukunft von großer Bedeutung, so die Beteiligten. In der nächsten Woche tritt nach dem gestrigen Kabinettsbeschluss des Bayerischen Ministerrats ein Forum zum Umgang mit Missbrauch und Gewalt zusammen, zu dem auch Vertreter der heutigen Gesprächsrunde eingeladen werden.

Umweltstaatssekretärin Huml: Städtetag tritt Bayerns Klima-Allianz bei

Durch den Städtetag wird Bayerns Klima-Allianz vielfach verstärkt - vertritt der kommunale Spitzenverband doch rund 6,7 Millionen Menschen. Dies betonte Umweltstaatssekretärin Melanie Huml heute bei der Unterzeichnung der Beitrittserklärung der Klima-Allianz - der Städtetag ist damit der 13. Bündnispartner. "Die Städte sind bereits seit langem für den Klimaschutz aktiv. Durch den Beitritt zur Klima-Allianz wird das Engagement vieler Einzelner noch stärker gebündelt." Durch den Beitritt des Bayerischen Städtetags erklären sich 25 kreisfreie Städte, 27 Große Kreisstädte und über 200 weitere kreisangehörige Städte und Gemeinden bereit Klimaschutzmaßnahmen zu treffen. Schwerpunkte sind energetische Gebäudesanierung, verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien, umweltfreundliche Verkehrs- und Stadtplanung sowie Aus- und Neubau von Wärmenetzen.

Bayern investiert nach den Worten Humls mit dem Klimaprogramm Bayern 2020 und laufenden Maßnahmen von 2008 bis 2011 insgesamt 750 Millionen Euro in den Klimaschutz - mehr als jedes andere Bundesland. Die Bayerische Staatsregierung wird die Städte zudem mit der Internet-Plattform ‘Energie-Atlas Bayern‘ unterstützen. Diese soll Ende 2010 freigeschaltet werden. "Der Energie-Atlas bündelt praxisgerecht Informationen zu Erneuerbaren Energien wie z.B. Sonne, Wind, Biomasse, aber auch Abwärme aus industriellen Prozessen. Damit können regionale und lokale Energiepotenziale leichter erkannt und genutzt werden", betonte Huml.

Die Klima-Allianz verknüpft erfolgreich Politik mit Verbänden sowie wichtigen gesellschaftlichen Gruppen und gewinnt sie für den freiwilligen Klimaschutz. Weitere Partner der Bayerischen Klima-Allianz sind der Bund Naturschutz in Bayern, die beiden großen christlichen Kirchen, der Bayerische Landkreistag, der Verband der bayerischen Bezirke, die Bayerische Architektenkammer, der Landesverband Bayern des Bundes Deutscher Architekten und die Bayerische Ingenieurekammer-Bau, sowie der Bayerische Landes-Sportverband, der bayerische Gemeindetag, der Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V., der Regionalträger Bayern-Süd, Nordbayern und Schwaben der Deutschen Rentenversicherung sowie der Landesverband Bayern des Verbandes Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin in Deutschland e.V..

Symposium Frühstudium – Wissenschaftsminister Heubisch: „Ausnahmetalente angemessen fördern“

Anlässlich des heute in der Bayerischen Akademie der Wissenschaften veranstalteten Symposiums zum Thema Frühstudium betont Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch: „Das Frühstudium ist ein wichtiges Instrument in der Begabtenförderung. Immer wieder zeigt sich: Besonders begabte Schülerinnen und Schüler fühlen sich selbst in anspruchsvollem Schulunterricht unterfordert. Diese Ausnahmetalente dürfen wir nicht vernachlässigen, sondern müssen sie angemessen fördern – wo das Interesse akademisches Niveau erreicht, ist ein Frühstudium an einer Hochschule ein attraktives Angebot. Unser Anspruch muss es sein, jeden Einzelnen seinen individuellen Begabungen gemäß optimal zu unterstützen.“

Rund 300 Schülerinnen und Schüler nehmen derzeit Frühstudien-Angebote an den bayerischen Hochschulen wahr. Sie können nicht nur an regulären Lehrveranstaltungen der jeweiligen Hochschule teilnehmen, sondern auch Studien- und Prüfungsleistungen erbringen, die auf ein späteres Studium angerechnet werden können. Zum Frühstudium zugelassen werden kann, wer nach dem einvernehmlichen Urteil von Schule und Hochschule besondere Begabungen aufweist. „Das Frühstudium – angesiedelt an der Schnittstelle zwischen Schule und Studium – fordert einen besonders intensiven Dialog aller Beteiligten. Das ist wichtig, um für den Einzelnen das richtige Anforderungsniveau zu finden“, so der Minister.

Ein aktueller Überblick über die Angebote an den bayerischen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften – Fachhochschulen kann im Internetauftritt des Wissenschaftsministeriums heruntergeladen werden unter http://www.stmwfk.bayern.de/Hochschule/Abschluesse.aspx

Viele Maßnahmen stärken Rolle der einzelnen Schule Bayerns Kultusminister Spaenle will Eigenverantwortung der Schulen ausbauen

MÜNCHEN. Bayern stärkt die Eigenverantwortung seiner Schulen. Dies betonte Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle unter Bezugnahme auf die heute vorgelegte Studie des Aktionsrats Bildung. „Wir wollen, dass die Schulfamilien vor Ort pädagogische Konzepte entwickeln und umsetzen, Qualitätsentwicklung und -sicherung sowie Personalentwicklung betreiben", fasste Kultusminister Spaenle die Ziele für die Schulen in Bayern zusammen.

An Bayerns Schulen wurde bisher bereits eine Reihe von Maßnahmen zugelassen, um ihre Verantwortung für Schul- und Unterrichtsqualität zu stärken. So können die Schulen z.B. als Ergebnis des Schulversuchs „MODUS 21" die Stundentafel flexibel gestalten und die Form der Leistungserhebungen modifizieren.

Minister Spaenle machte aber klar: „Eigenverantwortete Schulen sind und werden keine autonomen Schulen." Das Kultusministerium werde die Schulen auf ihrem Weg und in ihrer pädagogischen Arbeit auch künftig begleiten. Die Schulaufsicht werde ihre Aufgabenschwerpunkte hin zu mehr Beratung und Mediation wandeln. Er ergänzte: „Mehr Eigenverantwortung der Schule vor Ort muss aber auch eng mit der Übernahme von Verantwortung für die Qualität von Schule und Unterricht einhergehen". Um diese zu prüfen und zu stärken diene in Bayern u. a. das Instrument der externen Evaluation. Minister Spaenle: „Externe Evaluation ist eine Voraussetzung dafür, den Schulen mehr Selbstverwaltung und Eigenständigkeit zu übertragen."

Einer wachsenden Eigenverantwortung können folgende Elemente dienen:

- Formen der Direktbewerbung, die den Schulen Einfluss auf die
Besetzung der Lehrerstellen sichern,

- eine mittlere Führungsebene mit Personalverantwortung,

- Personalkosten-Budgets und Sachmittelbudgets jeweils für die
einzelne Schule.

Bei der Besetzung der Lehrerstellen wird der Freistaat allerdings sicherstellen müssen, dass der Auftrag, für gleichwertige Lebensbedingungen für die Menschen in ganz Bayern zu sorgen, eingehalten wird. Deshalb wird der Staat für Schulen in strukturschwachen Gebieten ebenso die Lehrkräfte zur Verfügung stellen wie für die in Ballungsgebieten.

Um ihrer anspruchsvollen Aufgabe gerecht werden zu können, sollen die Schulleitungen in Zukunft in Managementaufgaben geschult werden.

In einer Pilotphase will der Freistaat geeignete Maßnahmen für mehr Eigenverantwortung testen, bevor den bayerischen Schulen die entsprechenden Maßnahmen empfohlen werden. Ab dem Schuljahr 2010/2011 werden die Maßnahmen umgesetzt.

Terminhinweis: Gesundheitsstaatssekretärin Huml besucht Teddybärenkrankenhaus am Klinikum Ingolstadt

Kindern die Furcht vor dem Krankenhaus, dem Arzt sowie der ungewohnten Situation zu nehmen, ist Ziel des Teddybärenkrankenhauses am Klinikum Ingolstadt. Kinder können ihre kranken Lieblinge zur Behandlung bringen und dabei erfahren, dass Kranksein gar nicht schlimm ist.

Gesundheitsstaatssekretärin Melanie Huml besucht das Teddybärenkrankenhaus am

Freitag, 19. März 2010, 14.00 Uhr,
Klinikum Ingolstadt,
Veranstaltungsraum,
Krumenauerstr. 25,
85049 Ingolstadt.

Der Termin ist für Bildaufnahmen geeignet.

Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung telefonisch unter 089/ 9214-2204 oder per E-Mail an pressestelle@stmug.bayern.de wird gebeten.

Terminhinweis: Gesundheitsstaatssekretärin Huml übergibt bayerische Auszeichnung für EU-zugelassene Betriebe

Alle bayerischen Lebensmittelbetriebe, die eine Zulassung nach der EU-Hygiene-Verordnung besitzen, erhalten ein Siegel mit Urkunde. Die Auszeichnung hilft mit, das Verbrauchervertrauen in die heimischen Betriebe zu stärken. Zugelassene Betriebe arbeiten zukunftsorientiert und sind wettbewerbsfähig ‑ nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch in der Europäischen Union.

Gesundheitsstaatssekretärin Melanie Huml informiert über die EU-Zulassung und übergibt das bayerische Siegel am

Freitag, 19. März 2010, 10.30 Uhr,
Staatliche Berufsschule II,
Raum 217,
Dr.-von-Schmitt-Str. 12, 96050 Bamberg.

Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung telefonisch unter 089/ 9214-2204 oder per E-Mail an pressestelle@stmug.bayern.de wird gebeten.

Terminhinweis: Ministerpräsident Seehofer besucht Rödental / Empfang zum 75jährigen Jubiläum der berühmten Hummelfiguren/ Besuch der Manufaktur / Ministerpräsident nimmt am 1. Dialog „Strukturwandel“ in Oberfranken in Selb teil

Am Donnerstag, 18. März 2010, reist Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer nach Oberfranken. Zunächst besucht er Rödental, die Stadt der Keramik und der Puppen, um an den Feierlichkeiten anlässlich der 75 Jahrfeier der berühmten Hummelfiguren teilzunehmen und sich über die wirtschaftliche Situation dort zu informieren. Am Nachmittag spricht er beim 1. Dialog „Strukturwandel" in Oberfranken in Selb zu den Herausforderungen des demografischen Wandels und den politischen Antworten der Staatsregierung.

Das Besuchsprogramm im Einzelnen:

Um 10 Uhr nehmen der Ministerpräsident und seine Ehefrau Karin Seehofer an dem feierlichen Festakt 75 Jahre Hummelfiguren im Marmorsaal von Schloss Rosenau, 96472 Rödental, teil und tragen sich ins Goldene Buch der Stadt ein.

Um 11 Uhr besucht der Ministerpräsident gemeinsam mit seiner Frau die Manufaktur Rödental GmbH, in der die weltbekannten Hummelfiguren größtenteils in Handarbeit gefertigt werden. Bei einem Rundgang informieren sie sich darüber, wie sich die Manufaktur nach der Übernahme der Marke Hummel von der insolventen Firma Goebel entwickelt hat und wie die Rettung der beliebten Hummel-Figuren voran geht.

Um 12:15 Uhr besucht Karin Seehofer die Glasschmuckfirma Rödentaler Living Glass, um sich über die aktuelle Entwicklung zu informieren. Gleichzeitig informiert sich der Ministerpräsident bei der Firma Wöhner GmbH & Co.KG., einem Hersteller elektronischer Systeme, über die wirtschaftliche Situation der Branche in Oberfranken.

Um 15:00 Uhr nimmt der Ministerpräsident am 1.Dialog „Strukturwandel" in Oberfranken, im Porzellanikon in Selb teil. Bei diesem Kongress zur Bevölkerungsentwicklung in Oberfranken diskutieren Regierungsvertreter, kommunale Politiker und Fachleute die demografische Zukunft der Region.

Um 15:30 Uhr informieren im Anschluss der Ministerpräsident und die Staatssekretärin Melanie Huml, die Vorsitzende Oberfrankenoffensive-Forum im Rahmen eines Pressegespräches über die Ergebnisse des Kongresses.

Seehofer gratuliert Voßkuhle zur Ernennung zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts: „Spitzenjurist mit wachem Herzen und scharfem Verstand wird oberster deutscher Richter“

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat Andreas Voßkuhle zur Wahl zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gratuliert. Seehofer: „Mit Andreas Voßkuhle übernimmt ein Spitzenjurist mit wachem Herzen und scharfem Verstand das Amt des obersten Hüters der Verfassung. Der jüngste Präsident, den das Bundesverfassungsgericht je hatte, hat bereits als Vorsitzender des Zweiten Senates Maßstäbe gesetzt. Auch im höchsten Richteramt wird seine Handschrift unverkennbar bleiben." Seehofer verwies darauf, dass Voßkuhle an der Universität Augsburg habilitierte und seinen Berufsweg in der bayerischen Inneren Verwaltung begonnen hat. „So gesehen hat er auch feste bayerische Wurzeln."