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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 11. Oktober 2019

Bayerische Staatskanzlei

Hightech Agenda Bayern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, bei seiner Regierungserklärung "Hightech Agenda Bayern" vor dem Bayerischen Landtag: "Heute ist ein bedeutender Tag. Wir starten unsere Technologieoffensive unter dem Titel Hightech Agenda Bayern. Diese umfasst ein Investitionsvolumen von zwei Milliarden Euro."vergrößern

(10.10.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 10. Oktober seine Regierungserklärung „Hightech Agenda Bayern“ vor dem Bayerischen Landtag gehalten.

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Begrüßung der 150.000ten Teilnehmer Lernort Staatsregierung

Im Ministerratssaal der Bayerischen Staatskanzlei: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (2. von rechts), spricht mit Schülerinnen und Schülern, die sich aus erster Hand über die Arbeit der Staatsregierung zu informieren.vergrößern

(09.10.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 9. Oktober die 150.000ten Teilnehmer des „Lernort Staatsregierung“ in der Staatskanzlei begrüßt.

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Austausch mit von Vertreibung und Aussiedlung betroffenen Ländern

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (Mitte), mit der Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für Aussiedler und Vertriebene Sylvia Stierstorfer, MdL (2. von rechts), der Generalkonsulin von Rumänien Iulia Ramona Chiriac (links unten), der Generalkonsulin von Slowenien Dragica Urtelj (rechts unten), dem ungarischen Generalkonsul Gábor Tordai-Lejkó (2. von rechts oben), der ungarischen Konsulin Zsófia Nógrádi-Barkaszi (rechts oben), dem Generalkonsul von Kroatien Vladimir Duvnjak (2. von links oben) und dem österreichischen Generalkonsul Josef Saiger (links oben).vergrößern

(09.10.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 9. Oktober 2019 an einem Austausch mit von Vertreibung und Aussiedlung betroffenen Ländern auf Einladung der Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für Aussiedler und Vertriebene Sylvia Stierstorfer, MdL, im Bayerischen Landtag teilgenommen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 8. Oktober 2019:

(08.10.2019) 1. Freistaat sorgt für mehr Ärzte-Nachwuchs / Erster Modellstudiengang Humanmedizin startet zu diesem Wintersemester an der neuen medizinischen Fakultät der Universität Augsburg / Im Endausbau 2.100 neue Studienplätze in Augsburg und Bayreuth / 2. Beeindruckende Erfolgsbilanz bayerischer Hochschulen bei EU Förderprogrammen / Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften erhalten 2018 rund 144,5 Millionen Euro an Fördermitteln / Herausragende Forschungsleistungen international sichtbar / 3. Freistaat schafft Voraussetzungen für die Einführung eines 365 Euro-Tickets für Auszubildende und Schüler / Jugendliche frühzeitig für umweltfreundlichen ÖPNV gewinnen

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Bayerischer Buchpreis 2019: Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten geht an Joachim Meyerhoff / Dr. Markus Söder: „Joachim Meyerhoff ist eine Ausnahmeerscheinung als Schriftsteller, Schauspieler und Regisseur“

(07.10.2019) Der erste Preisträger des Bayerischen Buchpreises 2019 steht fest: Der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten geht in diesem Jahr an Joachim Meyerhoff. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Joachim Meyerhoff ist ein Multitalent als Schriftsteller, Schauspieler und Regisseur. Mit seinem Romanzyklus „Alle Toten fliegen hoch“ begeistert er mit seiner eigenen Geschichte.“

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Leistungsauszeichnungen Bergwacht Bayern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat heute insgesamt elf Bergretter und Bergretterinnen sowie Funktionsträger für ihr außergewöhnliches Engagement und ihre langjährige Unterstützung geehrt.vergrößern

(07.10.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 7. Oktober 2019 im Rahmen einer Feierstunde in der Münchner Residenz Leistungsauszeichnungen für besondere Verdienste um die Bergwacht Bayern verliehen.

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Sieben bayerische Schulen mit Europa-Urkunde 2019 ausgezeichnet / Europaminister Dr. Herrmann: „Einsatz für europäische Werte und Botschafter für ein Europa mit Zukunft“ / Kultusminister Prof. Dr. Piazolo: „Europäischer Gedanke ist an unseren Schulen lebendig!“

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(07.10.2019) Europaminister Dr. Florian Herrmann und Kultusminister Michael Piazolo haben am 7. Oktober 2019 in München sieben bayerische Schulen aus allen Regierungsbezirken mit der Europa-Urkunde 2019 ausgezeichnet.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innenminister Joachim Herrmann beim Neubürgerempfang in München: Immer mehr Menschen treffen bewusste Entscheidung für unser Land – Einbürgerungszahlen deutlich gestiegen – Türkei Hauptherkunftsland mit großem Abstand

(08.10.2019) „Immer mehr Menschen treffen in Bayern die bewusste Entscheidung für unser Land.“ Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Neubürgerempfang in München festgestellt. Bis zum Jahr 2015 waren die Einbürgerungszahlen über fünf Jahre hinweg mit rund 13.000 Personen auf ähnlichem Niveau.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Radeln in Bayern beliebter als in anderen Bundesländern“ / Immer mehr Bayern steigen auf Fahrrad um / Mehr als die Hälfte aller Bayern wollen mehr Infrastruktur / Sicherheitsgefühl bei Fahrradfahrern auf Bayerns Straßen steigt / Radeln mit Helm immer beliebter

(08.10.2019) In Bayern wird mehr geradelt als in anderen Bundesländern. Das ist das Ergebnis der Studie „Fahrradmonitor 2019 für Bayern“, die jetzt erschienen ist. Demnach nutzen 47 Prozent aller Bayern das Fahrrad täglich oder mehrmals die Woche und liegen damit über dem gesamtdeutschen Durchschnitt (44 Prozent).

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Eisenreich: „Bremsen des Mietpreisanstiegs ist wichtiges Anliegen / Bündel an Maßnahmen von Kommunen, Land und Bund in verschiedenen Bereichen notwendig / Mietenstopp durch Landesgesetz ist verfassungswidrig“

(09.10.2019) Am 9. Oktober 2019 haben die Initiatoren des Volksbegehrens „6 Jahre Mietenstopp“ mit der Unterschriftensammlung begonnen. Kernforderung ist, dass Mieterhöhungen in angespannten Wohnungsmärkten in Bayern bei laufenden Mietverhältnissen sechs Jahre lang unterbunden werden, es sei denn, die erhöhte Miete übersteigt nicht den Betrag von 80 % der ortsüblichen Vergleichsmiete.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

MINT-Woche 2019 – in Berufe reinschnuppern, mit Azubis sprechen und vieles mehr – Bayernweite Ausbildungswoche ab 14. Oktober / Kultusminister Piazolo in Bad Aibling, Staatssekretärin Stolz in Bad Neustadt an der Saale, Amtschef Püls in Nürnberg

(09.10.2019) Vom Bootsbau über IT und Mediengestaltung bis hin zur Pflanzentechnologie: Vom 14. bis 20. Oktober laden unter anderem berufliche Schulen und Unternehmen zur MINT-Woche 2019 ein und geben einen Einblick in die spannende Berufswelt.

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21 Schulen aus den verschiedenen Bezirken Bayerns mit dem Schulprofil Inklusion ausgezeichnet – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz: „Inklusion lebt durch Ihr Vorbild“ / Zahl der Schulen mit dem Profil Inklusion steigt – „Botschafter für mehr Miteinander in unserem Land“

(08.10.2019) „Es gibt viele richtige Wege der Inklusion. Jedes Kind ist anders, jedes Kind ist besonders. Im Freistaat passen wir daher unsere vielfältigen Förderangebote an die individuellen Bedürfnisse des Kindes an“, erklärte Staatssekretärin Anna Stolz bei der Auszeichnung der neu hinzugekommenen Schulen mit dem Profil Inklusion.

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Kultusminister Michael Piazolo bei 19. Hauptversammlung der Vereinigung Bayerischer Realschuldirektorinnen und Realschuldirektoren e.V. (VBR) / „Die Realschule in Bayern ist ein Erfolgsmodell, darauf kann die gesamte Schulfamilie stolz sein!“

(05.10.2019) Unter dem Motto „Gute Führung ist wertvoll“ fand am 5. Oktober 2019 die 19. Hauptversammlung der Vereinigung Bayerischer Realschuldirektorinnen und Realschuldirektoren e.V. (VBR) in Regensburg statt. Kultusminister Michael Piazolo hob bei seiner Festansprache hervor: „Die bayerische Realschule ist ein Erfolgsmodell und weit über den Freistaat hinaus anerkannt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Wissenschaftsminister Bernd Sibler zum Start des Wintersemesters 2019/2020 – über 40 neue, innovative Studiengänge – „Experten von morgen, die die Zukunftsthemen mitgestalten können“: Höchststand an Studenten in Bayern

(11.10.2019) Mehr Studentinnen und Studenten als jemals zuvor sind an Bayerns Hochschulen eingeschrieben: Zum Wintersemester 2019/2020 studieren im Freistaat insgesamt 398.000 junge Menschen. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 11. Oktober 2019 kurz vor dem Start des Semesters in München bekannt.

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Neues Zentrum für Wasser- und Energiemanagement entsteht an HAW Hof / Wissenschaftsminister Bernd Sibler nimmt Spatenstich für Neubau am Hochschulcampus vor: „Wir investieren in nachhaltige Entwicklung der Region und stärken den Wissenschaftsstandort Bayern“

(09.10.2019) Die Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) Hof erhält ein Zentrum für Wasser- und Energiemanagement (ZWE). Am 9. Oktober 2019 nahm Wissenschaftsminister Bernd Sibler den Spatenstich für das neue Gebäude der Fakultät für Ingenieurwissenschaften am Hochschulcampus in Hof vor.

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Barbaras Bücherstube in Moosburg ist „Bayerns Buchhandlung des Jahres 2019“ – Kunstminister Bernd Sibler: „Begegnungsort für Buchkultur und damit ein wichtiges kulturelles Zentrum der Stadt Moosburg“

(08.10.2019) Barbaras Bücherstube in Moosburg erhielt am 8. Oktober 2019 im Zehentstadel von Kunstminister Bernd Sibler den Preis „Bayerns Buchhandlung des Jahres 2019“. „Ich freue mich sehr, dass wir dieses Jahr Barbaras Bücherstube als Bayerns Buchhandlung des Jahres auszeichnen können. Sie ist ein großartiger Begegnungsort für Buchkultur und damit ein wichtiges kulturelles Zentrum der Stadt Moosburg!“, gratulierte Minister Sibler der Inhaberin Gabriele Kellner.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

E-GOVERNMENT IM KOMMUNALEN BEREICH WEITER AUSBAUEN /
Übergabe des neuen Förderbescheids „Digitales Rathaus – Grundkurs Digitallotse“

(09.10.2019) „Mit dem Förderprogramm ´Digitales Rathaus`, begleitet durch den ´Grundkurs Digitallotse`, verfügt Bayern über ein bundesweit einzigartiges Förderangebot für die kommunalen Gebietskörperschaften zum Ausbau der digitalen Verwaltung.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayernweite Woche der Aus- und Weiterbildung mit dem Schwerpunkt MINT-Berufe  Aiwanger: „Nie waren Fachkräfte so gesucht und die Karrierechancen für junge Menschen mit Berufsausbildung so gut wie heute“

(11.10.2019) Die Allianz für starke Berufsbildung in Bayern startet am 14. Oktober zum dritten Mal die Woche der Aus- und Weiterbildung. Den Schwerpunkt bilden dieses Mal die MINT-Berufe – Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. Vom 12. bis 20. Oktober finden rund 100 Veranstaltungen in ganz Bayern statt.

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Bundesregierung hat Meisterpflicht für zwölf Berufe beschlossen / Aiwanger: „Mehr Meisterpflicht ist Schritt in die richtige Richtung! Entscheidung sichert Qualität des deutschen Handwerks“

(10.10.2019) Nachdem sich Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger im Februar im Bundesrat erfolgreich für die Wiedereinführung der Meisterpflicht eingesetzt hatte, hat sich am 9. Oktober 2019 auch die Bundesregierung darauf geeinigt. Das Kabinett stimmte zu, für zwölf Berufe den Meister wieder verpflichtend zu etablieren.

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Bayerns Wirtschaftsminister zu Söders Regierungserklärung / Aiwanger: „Bayerische Wirtschaft zukunftsfähig machen!“

(10.10.2019) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder kündigt in seiner Regierungserklärung im Landtag an, zwei Milliarden Euro in eine Forschungs- und High-Tech-Offensive zu investieren. Aiwanger: „Ich knie mich massiv rein, um die bayerische Wirtschaft zukunftsfähig zu machen. Das Wirtschaftsministerium bekommt jetzt wichtige finanzielle Mittel, um Mittelstand und Hightech noch mehr anzuschieben.

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Übergabe eines Förderbescheides an die Professur für Sportgeräte und-materialien der TU München / Aiwanger: „Angewandte Forschung für ein Plus an Sicherheit im alpinen Skisport“

(09.10.2019) Die Amtschefin im Bayerischen Wirtschaftsministerium, Dr. Sabine Jarothe, hat am 9. Oktober 2019 in Vertretung von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger in Garching einen Förderbescheid der Bayerischen Forschungsstiftung für ein Forschungsprojekt der TU München übergeben. Die Stiftung fördert damit die Entwicklung einer mechatronischen Skibindung.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber und Reichhart: Flächenverbrauch gemeinsam reduzieren / Erstmals neues Gütesiegel „Flächenbewusste Kommune“ verliehen

(09.10.2019) Das neue staatliche Gütesiegel „Flächenbewusste Kommune“ soll einen zusätzlichen Anreiz dazu bieten, den Flächenverbrauch in Bayern weiter zu reduzieren. Das betonten Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart am 9. Oktober 2019 bei der Übergabe von staatlichen Gütesiegeln an vier Preisträger.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber zeichnet „Bäuerinnen des Jahres“ aus

(09.10.2019) Für ihre beispielhaften unternehmerischen Leistungen sowie mutige und innovative Geschäftsideen hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber sechs „Bäuerinnen als Unternehmerin des Jahres 2019“ ausgezeichnet. „Die Bäuerinnen haben mit Einfallsreichtum, Mut und Charme neue Akzente gesetzt und zusätzliche Einkommensquellen für ihre Betriebe erschlossen.“, sagte die Ministerin.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Krippengeld im Landtag / Familienministerin Schreyer: „Eltern können sich auf weitere Entlastung bei den Betreuungskosten freuen“

(10.10.2019) Das Bayerische Krippengeld soll zum 1. Januar 2020 starten – die Vorbereitungen dazu laufen auf Hochtouren. Am 10. Oktober 2019 hat sich der Bayerische Landtag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf befasst. Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer betont: „Im Kindergarten entlasten wir die Eltern ja bereits mit unserem Beitragszuschuss.“

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Kita-App geplant / Familienministerin Schreyer: „Wenn wir die Chancen der Digitalisierung nutzen, schaffen wir Erleichterungen für Personal und Eltern!“

(07.10.2019) Das Kleinkind ist krank – aber ein Klick auf dem Smartphone reicht und die Kita-Leitung weiß Bescheid. Leisten soll das und noch vieles mehr eine so genannte „Kita-App“. Eine solche Softwarelösung kann die Verwaltung effizienter machen, die sichere digitale Kommunikation zwischen Kita und Eltern erleichtern und Zeit sparen – Zeit, die der Arbeit am Kind zu Gute kommt.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Zweite Auszahlung des Bayerischen Landespflegegeldes gestartet – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Huml: Wir stärken die Selbstbestimmung von Pflegebedürftigen und ihre gesellschaftliche Teilhabe

(06.10.2019) Seit dem 1. Oktober 2019 wird das Bayerische Landespflegegeld vom Bayerischen Landesamt für Pflege zum zweiten Mal ausgezahlt. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am 6. Oktober 2019 hingewiesen. Huml betonte: „Bis Mitte Oktober werden rund 260.000 Bürgerinnen und Bürger, an die das Bayerische Landespflegegeld bereits im Jahr 2018 erstmalig ausgezahlt wurde, den Betrag von 1.000 Euro ein weiteres Mal erhalten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach: Bayern stockt Mittel für die Filmförderung 2019 um weitere 1,5 Millionen Euro auf

(09.10.2019) Bayern ist Filmstandort! Durch die jahrzehntelange intensive Förderarbeit des Freistaats Bayern sind bereits unzählige Filme, Serien und Drehbücher entstanden, aber auch innovative Formate wie Webserien und VR-Projekte. Am 9. Oktober 2019 verkündete Digitalministerin Judith Gerlach in München eine Aufstockung der Mittel für 2019: „Viele der erfolgreichsten Filme und Serien kommen auch dieses Jahr wieder aus Bayern.“

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