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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 13. September 2019

Bayerische Staatskanzlei

Besuch des Hyperloop-Teams der TUM

Gruppenbild (v.l.n.r.): Der Präsident der Technischen Universität München Prof. Dr. Dr. Wolfgang A. Herrmann, der Vizepräsident der Technischen Universität München Prof. Dr. Thomas Hofmann, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Wissenschaftsminister Bernd Sibler, MdL, mit den Mitgliedern des Hyperloop-Teams.vergrößern

(12.09.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 12. September 2019 das Hyperloop-Team der TU München in Garching besucht.

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Wohnungsgipfel

Themen des Wohnungsgipfels in der Staatskanzlei sind die Schaffung von neuem Wohnraum in den Ballungsräumen, klimaschonendes Bauen und die Bezahlbarkeit des Wohnens.vergrößern

(11.09.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. September 2019 zum Wohnungsgipfel in die Staatskanzlei eingeladen. Vertreter von Staatsregierung, der Kommunalen Spitzenverbände und der Bau- und Wohnungswirtschaft berieten über einen Wohnungspakt. Themen waren die Schaffung von neuem Wohnraum in den Ballungsräumen, klimaschonendes Bauen und die Bezahlbarkeit des Wohnens.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 10. September 2019

(10.09.2019) 1. Start ins neue Schuljahr: Bayern verstärkt Investitionen in die Bildung: 5.200 neu eingestellte Lehrkräfte, 1.000 zusätzliche Lehrerstellen und eine Milliarde Euro für die Digitalisierung der Schulen / 2. Bayern unterstützt seine Schülerinnen und Schüler auf dem Weg ins digitale Zeitalter / Gelder aus dem DigitalPakt werden zielgerichtet und zukunftsorientiert eingesetzt / 3. Bayern führt „Großelterntag“ ein / Erstmals am 13. Oktober und künftig jährlich am zweiten Sonntag im Oktober / Zeichen für besondere Wertschätzung und Generationensolidarität / 4. Bayern pocht auf steuerlicher Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung / Bundesratsinitiative beschlossen / 5. Neue Impulse für die dezentrale Energiewende: Bayern startet Bundesratsinitiative zur Reform des EEG

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Sicherheit auf dem Schulweg

Die Erstklässler werden zum Schulanfang von Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Staatssekretärin Anna Stolz, MdL, und Staatsminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL (v.l.n.r.) auf ihrem Schulweg begleitet.vergrößern

(10.09.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 10. September 2019 Erstklässler als Lotse auf ihrem Schulweg in München begleitet. Gemeinsam mit Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, und Staatssekretärin Anna Stolz, MdL, wies der Ministerpräsident anlässlich des neuen Schuljahrs auf die Bedeutung von Schulwegsicherheit und den Einsatz der Schülerlotsen und Schulweghelfer hin.

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Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann übergibt Förderbescheide für Tunesien / Bayern unterstützt fünf Projekte für bessere Hochschulbildung, Demokratie und umweltschonende Ressourcennutzung mit über 3,6 Mio. Euro / Staatsminister Dr. Florian Herrmann: Ausbildung, Demokratie und Umweltschutz schaffen Zukunftsperspektiven im Heimatland

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Mit unseren Projekten schaffen wir mit passgenauen Bildungs- und Ausbildungsangeboten Zukunftsperspektiven gerade auch für Jugendliche und junge Erwachsene und stärken ihre Möglichkeiten für eine Teilhabe an Politik und Umweltschutz. Das Engagement Bayerns ist eine Investition in den regionalen Stabilitätsanker Tunesien sowie in unsere Partnerschaft.“vergrößern

(09.09.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann hat am 9. September 2019 im Prinz-Carl-Palais in München Förderbescheide in Höhe von insgesamt mehr als 3,6 Mio. Euro für fünf Projekte in Tunesien an die Hanns-Seidel-Stiftung, die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, die Fraunhofer-Gesellschaft e.V. und die Beruflichen Fortbildungszentren der Bayerischen Wirtschaft übergeben.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Gedenkveranstaltung zum 10. Todestag – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erinnert an heldenhaften Einsatz von Dominik Brunner: Für mehr Zivilcourage und gegen Gewalt – Weiterer Ausbau der Videoüberwachung für zusätzliche Sicherheit

(12.09.2019) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 12. September 2019 bei einer Gedenkveranstaltung am S-Bahnhof München-Solln zum zehnten Todestag von Dominik Brunner dessen heldenhaftes Engagement gewürdigt. Brunner wollte am 12. September 2009 Jugendliche in der S-Bahn und am S-Bahnhof München-Solln vor einem gewalttätigen Übergriff beschützen, wurde aber selbst brutal angegriffen und starb an den Folgen.

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Für mehr Schulwegsicherheit: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann appelliert zum Schuljahresbeginn, besonders achtsam und stets bremsbereit zu sein – Intensive Geschwindigkeitskontrollen sowie Schwerpunktkontrollen zur Gurt- und Kindersicherungspflicht geplant

(09.09.2019) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann appelliert mit Blick auf den Schuljahresbeginn, im Umfeld von Schulen stets achtsam und bremsbereit und niemals zu schnell unterwegs zu sein. „Gerade unsere ABC-Schützen sind im Straßenverkehr besonders gefährdet“, mahnte Herrmann.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: „Brauchen kühle Köpfe in überhitzten Immobilienzeiten“ / Unabhängiges und selbständiges Gremium für Immobilienbewertung / 25 Mitglieder für die Zeit von 2019 bis 2023 festgelegt / Nächster Immobilienmarktbericht erscheint 2020

(12.09.2019) Seit dem 12. September 2019 hat der Obere Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Freistaat Bayern neue Mitglieder. Bei einem feierlichen Festakt wurden in Landshut die 26 neuen Kollegen für die neue Zeitspanne von 2019 bis 2023 bestellt. Das Gremium besteht aus 25 ehrenamtlichen Gutachtern und dem bestellten Vorsitzenden Maximilian Karl.

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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart stellt hochmodernes Road-Zipper-System für Autobahnbaustellen vor – Einladung an die Presse

(12.09.2019) Sommerzeit ist Baustellenzeit und das bedeutet für viele Autofahrer auf den Autobahnen oft auch: Stauzeit. Damit die rund 2.500 Kilometer langen Bundesautobahnstrecken durch Bayern gut in Schuss bleiben, muss der Fahrbahnbelag jedoch regelmäßig saniert werden. Das ist eine große Herausforderung für Autofahrer und die Autobahnmeistereien, da die Bauarbeiten bei fließendem Verkehr stattfinden.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Strafbarkeit des „Upskirtings“ / Justizminister aus Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen legen Gesetzentwurf vor

(12.09.2019) Bayerns Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich, Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf und Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach machen Nägel mit Köpfen: Gemeinsam legen sie einen Gesetzentwurf vor, mit dem sog. Upskirting – das unbefugte Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen – unter Strafe gestellt werden soll.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Von den Umbrüchen der Vergangenheit für den Aufbruch in die Zukunft lernen – Bayerische Schülerinnen und Schüler überzeugen im Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten mit herausragenden Beiträgen / Piazolo: „Alle 22 prämierten Arbeiten zeigen, wie viel man aus der Geschichte lernen kann, wenn man sie anhand von konkreten Forschungsprojekten wiederaufleben lässt.“

(12.09.2019) Im Rahmen der Preisverleihung beim Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten hat Ministerialdirektor Herbert Püls, Amtschef im Kultusministerium, am 12. September 2019 in München die Landessieger und Förderpreisträger aus ganz Bayern geehrt: „Ihr alle habt euch mit viel Engagement und Freude am Forschen und Entdecken auf eine lehrreiche, historische Spurensuche begeben.“

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Sehr hoher Bildungsstand und ausgezeichnete Perspektiven für junge Menschen in Bayern – Kultusminister Michael Piazolo zur OECD-Veröffentlichung „Education at a Glance 2019“ und zur Auswertung auf Länderebene

(11.09.2019) „Die jungen Menschen haben im Freistaat sehr gute Bildungschancen und Perspektiven auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Die zur Auswertung der OECD-Studie ‚Education at a Glance‘ heute vorgestellten Länderergebnisse bestätigen den Erfolg unseres differenzierten und leistungsstarken bayerischen Bildungswesens.“

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„Augen auf und Rücksicht nehmen!“ – Schulweg für Kinder in Bayern sicher gestalten / Ministerpräsident Söder, Staatskanzleiminister Herrmann, Kultusminister Piazolo und Staatssekretärin Stolz als Schulweghelfer für Münchner Grundschule im Einsatz

(10.09.2019) Zum ersten Schultag begleiteten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz als Lotsen Kinder der St.-Anna-Grundschule in München auf ihrem Schulweg. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Sicherheit hat Vorfahrt! Der Schulweg unserer Kinder muss sicher sein. Die vielen Schulweghelfer und Schülerlotsen in ganz Bayern leisten dafür wichtige Arbeit.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Ein Sechstel der Nachwuchs-Professuren geht nach Bayern“: 88 neue Wissenschaftler für den Freistaat / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert Universitäten zu Tenure-Track-Professuren – Nachwuchswissenschaftler aus dem In- und Ausland für Bayern – Akademie der Bildenden Künste einzige Kunsthochschule in Deutschland

(12.09.2019) Im Rahmen des Tenure-Track-Programms des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hat sich am 12. September 2019 ein Auswahlgremium in Berlin dafür ausgesprochen, 88 Professuren für Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler an den bayerischen Universitäten einzurichten. „Unsere Universitäten im Freistaat konnten mit ihren Konzepten überzeugen.“

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert zu Top-Ergebnissen in den „World University Rankings 2020“ des Magazins „Times Higher Education“ – LMU und TUM beste deutsche Universitäten / „World University Rankings 2020“: „Die bayerischen Universitäten können sich mit hervorragenden Ergebnissen ein weiteres Mal an der Weltspitze behaupten“

(12.09.2019) „Die bayerischen Universitäten können sich mit hervorragenden Ergebnissen in den internationalen ‚THE-World University Rankings‘ ein weiteres Mal an der Weltspitze behaupten“, kommentiert Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler die am 11. September 2019 vorgestellten Listen des Magazins „Times Higher Education“ (THE).

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Igor Zelensky weitere fünf Jahre Direktor des Bayerischen Staatsballetts / Igor Zelensky, Director of the Bayerisches Staatsballett, confirmed in office for a further five years / Kunstminister Bernd Sibler unterzeichnet Vertragsverlängerung – „ausgesprochen positive Weiterentwicklung“

(10.09.2019) Igor Zelensky bleibt bis Sommer 2026 Ballettdirektor an der Bayerischen Staatsoper: Am 10. September 2019 unterzeichneten Kunstminister Bernd Sibler und Zelensky in München die Vertragsverlängerung um weitere fünf Jahre. „Ich freue mich sehr, dass wir Igor Zelensky hier in München an der Spitze des Bayerischen Staatsballetts halten können!“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BAYERNLAB IN KAUFBEUREN ERÖFFNET / High-Tech-Welt erforschen und ausprobieren // IT-Labor für Jedermann kostenfrei zugänglich

(13.09.2019) „Die Digitalisierung verändert nicht nur die Arbeitswelt, sondern auch das Privatleben. Für die Zukunft unserer Heimat ist es von zentraler Bedeutung, dass alle Regionen Bayerns in Stadt und Land vom digitalen Fortschritt gleichermaßen profitieren. Im BayernLab in Kaufbeuren kann man selbst erfahren und erforschen, welche Möglichkeiten die digitale Entwicklung bereits heute bietet.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayern wird erster Standort für Quantencomputing in Europa / Aiwanger: „Freistaat ist als Forschungsland an der Weltspitze!“

(12.09.2019) Der erste Quantencomputer außerhalb der USA geht in Bayern an den Start. Die Fraunhofer-Gesellschaft für angewandte Forschung kooperiert dafür mit dem amerikanischen IT-Konzern IBM. Beide wollen die Forschung im Bereich des Quantencomputings entscheidend vorantreiben. Das hat der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mit dem Präsidenten der Fraunhofer-Gesellschaft, Professor Reimund Neugebauer, vereinbart.

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Erfolgsmodell dezentrale Kreditversorgung / Aiwanger: „Bayerische Unternehmen sind gut finanziert“

(09.09.2019) Nach einer Umfrage der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) können sich bayerische Unternehmen nach wie vor leicht finanzieren. Dies ist für Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger eine Bestätigung für die überragende Bedeutung kleiner und mittelständischer Regionalbanken für die Mittelstandsfinanzierung und die gute Ausgangsposition unserer Unternehmen.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bio-Erlebnistage: Ökolandbau mit allen Sinnen entdecken

(08.09.2019) Die bayerische Bio-Branche öffnet auch in diesem Spätsommer wieder ihre Pforten und bietet bayernweit interessante Einblicke in die Herstellung bayerischer Öko-Produkte. Bei den 19. Bio-Erlebnistagen können Verbraucher und alle Interessierten bei rund 300 Veranstaltungen bis zum 6. Oktober mit allen Sinnen erleben und erfahren, wie ihre Bio-Lebensmittel produziert und verarbeitet werden: Von Hoffesten über Kochkurse und Weinproben bis hin zu Ausstellungen.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Start der neuen Dialogreihe „Starkes Ehrenamt – Starkes Bayern“

(09.09.2019) Unter dem Motto „Starkes Ehrenamt – Starkes Bayern!“ startet Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer eine neue Dialogreihe in allen sieben Regierungsbezirken. Ziel ist der direkte Austausch mit ehrenamtlich Engagierten. Start ist am 11. September 2019 in Augsburg. „Wir haben in den letzten Jahren für gute Rahmenbedingungen im bürgerschaftlichen Engagement schon viel auf den Weg gebracht.“

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Bayerischer Aktionsplan „Jugend“ / Familienministerin Schreyer: „Wir wollen mit dem neuen Aktionsplan ‚Jugend‘ den Dialog mit den jungen Menschen verstärken“

(06.09.2019) Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer hat am 6. September 2019 gemeinsam mit dem Präsidenten des Bayerischen Jugendrings Matthias Fack die erste außerschulische Jugendgruppe im Bayerischen Familienministerium empfangen. Dabei hat Schreyer auch ihren neuen Bayerischen Aktionsplan „Jugend“ angekündigt.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml zu Besuch beim Landesamt für Pflege in Amberg – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Die Ein-Jahres-Bilanz fällt sehr positiv aus

(11.09.2019) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml hat am 11. September 2019 das Landesamt für Pflege in Amberg anlässlich dessen einjährigen Bestehens besucht. Huml betonte: „Mit der Gründung des Landesamts für Pflege vor einem Jahr haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt. Die Arbeit des Landesamts kommt sowohl den Pflegekräften zugute als auch den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen.“

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