Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Maximiliansorden für Prof. Dr. Ferenc Krausz

Am 6. Februar 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder in der Staatskanzlei den Direktor am Max-Planck-Institut für Quantenoptik in Garching und Nobelpreisträger für Physik, Prof. Dr. Ferenc Krausz, mit dem Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst ausgezeichnet. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Unser Nobelpreis in Weiß-Blau für Nobelpreisträger Prof. Dr. Ferenc Krausz: Der Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst ist die höchste Auszeichnung für bahnbrechende Leistungen in der Forschung. Professor Krausz ist mit seinem Bereich der Attosekunden-Lichtimpulse weltweit führend und schafft es erfolgreich, Physik und Medizin zum Wohle der Menschen zu verbinden. Wir hatten heute einen der klügsten Menschen der Welt zu Gast im Kabinett. Sein Nobelpreis ist Aufgabe und Ansporn für Bayern, damit wir mit unserer Hightech Agenda weiterhin beste Bedingungen für beste Forschung bieten können – wie bei Professor Krausz am Max-Planck-Institut für Quantenoptik in Garching und an der Ludwig-Maximilians-Universität München.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 6. Februar 2024

1. Bayern stellt Weichen für sichere Energieversorgung der Zukunft und setzt Masterplan Kernfusion um / Einzigartige Ausgangslage für Fusionsökosystem im Freistaat / 2. Quantenrechner „made in Bavaria“: Bayern beschleunigt Mission Quantencomputing / Leuchtturmprojekt Munich Quantum Valley sichert Bayerns Spitzenposition im weltweiten Rennen um Quantencomputer / Einzigartige Kooperation von Top-Akteuren der Quantenforschung / 3. Freistaat geht beim Megatrend KI voran / KI-Offensive Bayern verstärkt Hightech Agenda / Starkes Paket von KI-Uni und 100 zusätzlichen Forschungsstellen über KI-Rechnerinfrastruktur und KI Basismodell bis zu KI im Mittelstand / 4. „KI-Transfer Plus“: Staatsregierung will Bayerns Mittelstand an die Spitze der KI-Revolution bringen / 5. Hightech-Preis des Bayerischen Ministerpräsidenten: Freistaat zeichnet zukünftig pionierhafte Forschungsleistungen in den Ingenieurswissenschaften aus / Drei Kategorien: Hauptpreis, Nachwuchspreis, Absolventenpreis / 6. Bayern in aktueller Wettbewerbsrunde der Exzellenzstrategie gut im Rennen / Fünf bayerische Universitäten mit sechs Antragsskizzen für künftige Exzellenzcluster erfolgreich / Chancen auf dritte bayerische Exzellenzuniversität 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder empfängt Abordnungen der Karnevals-, Faschings- und Fastnachtsverbände

Am 8. Februar 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder Abordnungen der Karnevals-, Faschings- und Fastnachtsverbände aus ganz Bayern zum „Unsinnigen Donnerstag“ im Kuppelsaal der Bayerischen Staatskanzlei begrüßt. Beim traditionellen Empfang der Prinzenpaare, Tanzgruppen, Musikkapellen und Brauchtumsgruppen waren rund 150 Karnevalisten geladen, darunter die Bezirkspräsidenten der bayerischen Faschingsverbände und das Präsidium des Fastnacht-Verbandes Franken.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Am Unsinnigen Donnerstag regieren ausnahmsweise (!) die Narren! Großer Empfang von Faschingsgesellschaften aus ganz Bayern in der Staatskanzlei: Gerade in diesen schweren Zeiten ist es wichtig, dass wir auch unbeschwert feiern können. Der bayerische Fasching vermittelt Lebensfreude und ist der beste überhaupt. Hinter dem Spaß steckt aber immer eine Menge Arbeit. Ob Garde, Akrobatik oder Show: Herzlichen Dank allen Trainerinnen und Betreuern, die sich dafür im Ehrenamt engagieren. Traut euch was und haltet uns den Spiegel vor. Euer Besuch ist uns eine große Ehre. Allen einen guten und fröhlichen Endspurt!“

Filmgipfel in der Staatskanzlei

Am 5. Februar 2024 hat Medienminister Dr. Florian Herrmann zu einem Filmgipfel mit Vertretern der Filmwirtschaft in die Staatskanzlei geladen.

Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Filmgipfel in der Staatskanzlei: Die Zeit drängt, der Bund muss endlich bei der schon vor langer Zeit angekündigten großen Reform der Filmförderung liefern. Das wurde bei dem heutigen Austausch über Kernpunkte des Reformpakets einmal mehr klar. Wir nehmen die Sorgen der Branche ernst und werden den Prozess weiter eng begleiten. Nur gemeinsam kann ein kluges filmpolitisches Gesamtpaket geschnürt werden, das spürbare Verbesserungen für die Branche mit sich bringt und gleichzeitig die internationale Wettbewerbsfähigkeit unseres Filmstandortes sicherstellt. Vielen Dank an alle Beteiligten für diesen konstruktiven Austausch!“

Präsidiumssitzung der IHK für München und Oberbayern

Am 6. Februar 2024 hat Europaminister Eric Beißwenger bei der Präsidiumssitzung der IHK für München und Oberbayern einen Impulsvortrag gehalten und an der anschließenden Diskussion zum Thema: „Europa 2024. Ausblicke und Einordnungen“ teilgenommen.

Gespräch mit Ihor Terechow und Marcus König

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 5. Februar in Nürnberg den Bürgermeister Ihor Terechow aus Charkiw und den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Marcus König zu einem Gespräch getroffen. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Bayerische Staatsregierung steht fest an der Seite der Ukraine. Wir unterstützen den heldenhaften Kampf und fordern die Bundesregierung auf, ausreichend Waffen und Munition zu liefern. Nur wenn der Angriffskrieg beendet ist, kann ein Wiederaufbau beginnen. Der Ukraine großen Respekt und Gottes Segen!“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerische Grenzpolizei 2023 stark gefordert – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Jahresbilanz: Deutlich mehr Schleuserdelikte und illegale Migration – 360 Schleuser festgenommen – Grenzüberschreitende Kriminalität auf hohem Niveau – Grenzpolizei wird erheblich verstärkt – Neue Personendetektionsgeräte

(08.02.2024) Deutlich mehr Schleuserdelikte und illegale Migration sowie Fallzahlen der grenzüberschreitenden Kriminalität auf hohem Niveau – so lässt sich nach den Worten von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Jahresbilanz 2023 der Bayerischen Grenzpolizei zusammenfassen. „Unsere Grenzfahnder hatten im vergangenen Jahr bei der Schleierfahndung und den unmittelbaren Grenzkontrollen wieder alle Hände voll zu tun“, erklärte Herrmann.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Vorausberechnung der Bevölkerung bis zum Jahr 2042 vor: Bayerns Einwohnerzahl steigt auf 13,98 Millionen – Deutliche Veränderung der Altersstruktur – Zuwanderung muss sich am Bedarf des Arbeitsmarktes orientieren

(05.02.2024) Bayerns Bevölkerung wird bis ins Jahr 2042 weiter wachsen und gleichzeitig älter werden. Diese beiden wesentlichen Ergebnisse hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 5. Februar 2024 bei der Vorstellung der neuen regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung des Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth bekanntgegeben. Herrmann: „In den kommenden 20 Jahren wird Bayern um voraussichtlich 4,6 Prozent auf rund 13,98 Millionen Menschen wachsen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verhandlungen zwischen Freistaat und Bahn vor Abschluss – Verkehrsminister Bernreiter: „Meilenstein für Megaprojekt!“ / Ministerrat billigt Eckpunkte des Bau- und Finanzierungsvertrags / Unterzeichnung im Frühjahr geplant / Bauminister Bernreiter: „Gute Verhandlungen geben mehr Sicherheit für 2. S-Bahn-Stammstrecke“

(07.02.2024) Die Verhandlungen zwischen Freistaat Bayern und der Deutschen Bahn über den 5. Nachtrag zum Bau- und Finanzierungsvertrag über die 2. Münchner S-Bahn-Stammstrecke sind weit gediehen. Der Ministerrat hat die bisherigen Ergebnisse nun gebilligt. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Die 2. S-Bahn-Stammstrecke ist ein zentrales Element einer zukunftsfähigen Schieneninfrastruktur der Münchner S-Bahn. Unser Bekenntnis dazu steht!“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Generalstaatsanwaltschaft München und Bayerischer Fußball-Verband starten neue Kooperation zur Meldung von Hasskriminalität, insbesondere bei antisemitischen und rassistischen Straftaten / Justizminister übernimmt Schirmherrschaft / Eisenreich: „Mir ist wichtig, dass sich Fußballer und Fans bei den Spielen sicher fühlen.“

(08.02.2024) Die Generalstaatsanwaltschaft München hat am 8. Februar 2024 eine Kooperationsvereinbarung mit dem Bayerischen Fußball-Verband (BFV) geschlossen. Inhalt ist eine neue – deutschlandweit einmalige – Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Straftaten beim Spielbetrieb und in dessen Umfeld. Dazu gehören herabwürdigende oder diskriminierende Äußerungen oder Handlungen gegen Menschen in Bezug auf Hautfarbe, Religion, Nationalität, ethnische Herkunft, Geschlecht, geschlechtliche Identität, sexuelle Orientierung oder eine Behinderung.

Referentenentwurf für den Einsatz von V-Leuten und Verdeckten Ermittlern / Bayern lehnt das neue Gesetz ab / Justizminister Eisenreich: „Der Gesetzentwurf ist realitätsfern, legt Strafverfolgern Steine in den Weg und belastet unnötig unsere ohnehin stark geforderten Gerichte.“

(06.02.2024) Das Bundesjustizministerium hat am 19. Dezember einen Referentenentwurf zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen (V-Personen) vorgelegt. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz lehnt diesen Entwurf in großer Übereinstimmung mit dem Innenministerium und den bayerischen Gerichten und Staatsanwaltschaften ab. 

Safer Internet Day 2024 / Bayern geht mit der Zentralstelle Cybercrime Bayern erfolgreich gegen Online-Kriminalität vor / Mehr als 18.000 Verfahren im Jahr 2023 / Justizminister Eisenreich: „Kriminelle operieren immer stärker im digitalen Raum. Auch die Justiz ermittelt verstärkt am Tatort Internet.“

(06.02.2024) Am 6. Februar ist Safer Internet Day – ein weltweiter Aktionstag für mehr Online-Sicherheit. Die in Bamberg angesiedelte Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) zieht zu diesem Anlass eine Erfolgsbilanz. Allein im vergangenen Jahr erfasste sie mehr als 18.000 Verfahren. Die Ermittlerinnen und Ermittler sind täglich im Einsatz, um u. a. im Bereich der organisierten Cyberkriminalität und beim Handel mit Waffen, Drogen und Kinderpornografie in der digitalen Welt Täter aufzuspüren und vor Gericht zu bringen.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Neue Wertebotschafterinnen und Wertebotschafter in Niederbayern – Kultusministerin Anna Stolz gratuliert

(09.02.2024) Sie haben eine intensive Ausbildungswoche im Schullandheim Habischried erfolgreich abgeschlossen. Jetzt sind 27 neue Wertebotschafterinnen und ‑botschafter aus Niederbayern bereit, sich in die schulische Wertearbeit einzubringen. Kultusministerin Anna Stolz im Vorfeld der Abschlussveranstaltung am 9. Februar 2024: „Unsere Aufgabe ist es, unsere Schülerinnen und Schüler stark für ihre eigene Zukunft zu machen. Das heißt für mich auch, dass sie ihren eigenen Wertekompass finden.“

Kultusministerin Anna Stolz: „Wir machen Kinder und Jugendliche STARK gegen Stress.“ – Amtschef Martin Wunsch verleiht STARK-Gütesiegel im Schloss Fürstenried.

(06.02.2024) Drei Schulen erhielten am 6. Februar 2024 das STARK-Gütesiegel. Ausgezeichnet wurden in diesem Jahr die Städtische Berufsschule für das Metzgerhandwerk München, die Städtische Berufsschule für das Bäcker- und Konditorenhandwerk München sowie die Staatliche Berufsschule Neu-Ulm. Die Präventionsinitiative STARK fördert die psychische Gesundheit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Schule und Ausbildung.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Josef Köpplinger bleibt bis 2030 Intendant des Staatstheaters am Gärtnerplatz / Vertrag mit Staatsintendanten um weitere drei Jahre verlängert – Kunstminister Markus Blume: „Alle lieben das Gärtnerplatztheater – und Intendant Josef Köpplinger ist der kreative Kopf dieser Theatermagie“

(08.02.2024) Josef E. Köpplinger hat am 8. Februar 2024 in München die Verlängerung seines Vertrags als Intendant des Staatstheaters am Gärtnerplatz für drei weitere Jahre unterschrieben. Das gab Kunstminister Markus Blume bekannt: „Alle lieben das Gärtnerplatztheater – und Intendant Josef Köpplinger ist der kreative Kopf dieser Theatermagie. Die bunte Mischung aus klassischen Opernproduktionen, Operetten, Musicals und experimentierfreudigem Tanztheater bei hohem künstlerischem Anspruch macht einfach Spaß und zieht Groß wie Klein in den Bann des Theaters.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BREITBANFÖRDERUNG – BUND SOLLTE BESCHLEUNIGEN ANSTATT ZU BREMSEN / Vorbildliches Engagement bayerischer Kommunen beim Glasfaserausbau // Gigabit-Förderprogramm des Bundes hat Förderbedarf im Freistaat angemessen Rechnung zu tragen

(09.02.2024) „Bayerns Kommunen engagieren sich trotz fehlender Zuständigkeit kräftig im Breitbandausbau: Allein in 2023 haben unsere Städte, Gemeinden und Landkreise Mittel von über 1,65 Milliarden Euro aus dem aktuellen Gigabit-Förderprogramm des Bundes für den Ausbau vor Ort beantragt. In Folge der unterdimensionierten Deckelung des Bundesprogramms auf 450 Millionen Euro gingen jedoch über zwei Drittel der bayerischen Kommunen leer aus. Bremsen statt Beschleunigen ist beim Breitbandausbau der falsche Weg – der Bund sollte hier seiner Verantwortung beim Glasfaserausbau endlich gerecht werden und die Förderrunde 2024 zügig starten.“

FÜRACKER: ERFOLGSPROJEKT LANDESAMT FÜR FINANZEN IN WEIDEN GEHT WEITER / Behördenverlagerungen schaffen hervorragende Entwicklungsperspektiven im ländlichen Raum // 300 Arbeitsplätze bis 2030 // Digitalisierung der Personalwirtschaft geht in großen Schritten voran

(08.02.2024) „Wir schaffen Karrierechancen im ganzen Freistaat! Das Landesamt für Finanzen in Weiden ist ein bayerisches Vorzeigeprojekt erfolgreicher Behördenverlagerung. Bereits jetzt haben wir über 100 qualifizierte und zukunftssichere Arbeitsplätze nach Weiden verlagert und hervorragende Entwicklungsperspektiven im ländlichen Raum geschaffen. Damit haben wir ein Drittel unserer Zielgröße erreicht: Bis 2030 sollen insgesamt rund 300 Arbeitsplätze entstehen – unseren Beschäftigten wird dadurch ermöglicht, in Weiden heimatnah arbeiten zu können.“

SCHÖFFEL: WANDERAUSSTELLUNG ZEIGT BAYERN AUS UNGEWOHNTER PERSPEKTIVE / 5 Jahre Bayerisches Landesluftbildzentrum // Luftbild-Ausstellung „Bayern von oben“ in Cham

(08.02.2024) „Luftbilder eröffnen faszinierende Perspektiven und zeigen unsere Heimat aus ungewohntem Blickwinkel. Sie erschließen manche Zusammenhänge, die auf dem Boden verborgen bleiben und zeigen, wie sich Landschaften und Orte über Jahrzehnte entwickelt haben. Mit der Wanderausstellung ,Bayern von oben‘ geht das Bayerische Landesluftbildzentrum Neustadt a.d.Aisch auf Tour durch den Freistaat und macht bis Anfang März Station in Cham.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Neue Vorschläge der Bundesnetzagentur reichen bis 2045. Leitungen in Nordbayern geplant.“

(08.02.2024) Die Bundesnetzagentur hat die Planungen zum Stromnetzausbau in Bayern fortgeschrieben. Am 8. Februar 2024 hat Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger die betroffenen Landräte in Unterfranken über die neuen Pläne informiert: „Bis dato hatte die Bundesnetzagentur einen Planungshorizont bis 2037. Jetzt wird von der Bundesnetzagentur bis 2045 vorausgeplant, um bis dahin eine klimaneutrale Stromversorgung zu realisieren. Dadurch ändern sich die Planungen für den Stromnetzausbau in Unterfranken.“

Aiwanger: „Zu hohe Abgabenlast und fehlende Arbeitsanreize bremsen die Wirtschaft ein“

(07.02.2024) Der Bayerische Industrie- und Handelskammertag (BIHK) hat am 7. Februar 2024 die Ergebnisse der aktuellen Konjunkturumfrage veröffentlicht. Demnach liegt der Konjunkturindex erstmals seit dem Corona-Winter 2020/2021 wieder unterhalb des langjährigen Durchschnitts. Dazu Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Bayerns Wirtschaft kann sich nur teilweise vom Bundestrend abkoppeln. Diese Ergebnisse waren deshalb leider zu erwarten.“

Aiwanger: „Wir werden in den nächsten Wochen mit jeder Kommune im Landkreis Altötting das Gespräch suchen und Lösungsmöglichkeiten für das Projekt Windpark ausloten“

(06.02.2024) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat mit Landrat Erwin Schneider und zehn Bürgermeistern aus dem Landkreis Altötting über die Zukunft des geplanten Windparks beraten. An dem Gespräch nahmen auch Vertreter des Bayerischen Umweltministeriums, der Bayerischen Staatsforsten und des Projektentwicklers Qair Deutschland teil.  

Aiwanger: „Mit der Anlage in Garching reduzieren wir Emissionen und erschließen im Erfolgsfall einen großen Markt“

(05.02.2024) Um das Stromnetz in Bayern widerstandsfähiger und nachhaltiger aufzustellen, sind Energiespeicher unumgänglich. Überschüssige Energie aus Sonne oder Wind kann in Form von Gas gebunden werden und später als Energieträger dienen. Eine günstige Möglichkeit verspricht die Power-to-Methane-Technlologie, die derzeit in Garching unter dem Namen KomMeth erforscht wird.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Tourismus in Bayern boomt – Rekord im Binnentourismus Ministerin Michaela Kaniber zieht positive Bilanz über das Tourismusjahr 2023

(08.02.2024) Das vergangene Jahr war für den Tourismus in Bayern äußerst erfolgreich. Tourismusministerin Michaela Kaniber zieht eine positive Bilanz: „2023 war ein Erfolgsjahr für den Bayern-Tourismus. Wir haben das Niveau von 2022 übertroffen und liegen nur ganz knapp unter den Werten des Rekordjahres 2019. Zum zweiten Mal überhaupt haben wir im vergangenen Jahr die magische Grenze von 100 Millionen Gästeübernachtungen überschritten. Dieses großartige Ergebnis der Branche verdient besondere Anerkennung, insbesondere angesichts der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die den Betrieben viel abverlangt hat.“

Mit intelligenter Lenkung Tourismus-Hotspots entlasten – Ministerin Michaela Kaniber startet neues Projekt in der besonders beliebten Region Tegernsee Schliersee

(05.02.2024) An touristischen Hot-Spots und in beliebten Tourismusregionen in Bayern kommt es immer wieder zu einem hohen Aufkommen an Gästen und Besuchern und zu örtlichen Überlastungen. So besuchen die Alpenregion Tegernsee Schliersee jährlich rund acht Millionen Tagesgäste, an Spitzentagen sind es bis zu 70.000. Die intelligente Information und Lenkung von Besuchern soll zu Spitzenzeiten Abhilfe schaffen. Tourismusministerin Michaela Kaniber läutete am 5. Februar 2024 in Schliersee die Anwendungsphase des Projekts Smarte Tourismus Region (STR) ein.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Junge Menschen müssen auch in der digitalen Welt begleitet und gefördert werden!“ / Internationaler Safer Internet Day am 6. Februar 2024

(06.02.2024) Der weltweite Aktionstag Safer Internet Day (SID) fand am 6. Februar 2024 unter dem Motto „Let‘s talk about Porno! Pornografie im Netz“ statt. Dazu betont Bayerns Jugendministerin Ulrike Scharf: „Junge Menschen müssen verantwortungsvoll, sicher und kreativ mit digitalen Medien umgehen können! Auf dem Weg dorthin begleiten und fördern wir sie gezielt. Den Schutz der Kinder vor sexualisierter Gewalt, pornografischen Inhalten und Grenzverletzungen im Netz haben wir dabei fest im Blick!“

Scharf: „Weibliche Genitalverstümmelung ist Menschenrechtsverletzung!“ / Internationaler Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung

(05.02.2024) Anlässlich des Internationalen Tags gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar betont Bayerns Frauenministerin Ulrike Scharf: „Weibliche Genitalverstümmelung ist Menschenrechtsverletzung! Wir dürfen diese grausame Praxis an Frauen und jungen Mädchen nicht zulassen. Der effektive Schutz und die aktive Unterstützung der bedrohten Mädchen und Frauen vor Verletzungen hat in Bayern Priorität!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention

Gerlach startet Digital-Offensive – Bayerns Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention legt Schwerpunkte für dieses Jahr vor – Seit der Amtsübernahme am 8. November 2023 wurden bereits wichtige Weichen gestellt

(09.02.2024) Bayerns Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention, Judith Gerlach, hat am 9. Februar 2024 ihr Schwerpunkte-Programm für dieses Jahr vorgelegt. Gerlach betonte: „Seit dem Start meiner Amtszeit am 8. November 2023 konnten wir bereits wichtige Weichen für Gesundheit, Pflege und Prävention stellen. Wir werden bewährte Konzepte weiter vorantreiben und zugleich neue Impulse setzen – etwa mit einer umfassenden Digital-Offensive, für die wir schon beispielhafte Initiativen auf den Weg gebracht haben.“

Gerlach startet Pilotphase eines Online-Kurses für Lehrkräfte zur Cannabisprävention – Bayerns Gesundheitsministerin: Junge Menschen frühzeitig und altersgerecht über die Risiken von Cannabis aufklären

(04.02.2024) Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat die Pilotphase eines Online-Kurses für Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte zur Cannabisprävention gestartet. Die Ministerin betonte am 4. Februar 2024: „Mir ist wichtig, dass junge Menschen frühzeitig und altersgerecht über die Gefahren von Cannabis und anderen Drogen aufgeklärt werden. Gerade für junge Menschen sind die gesundheitlichen Risiken besonders hoch.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Mehr Schutz gegen Hass und Hetze im Netz: Bayern setzt sich mit wichtigen Verbesserungen im Bundesrat durch

(08.02.2023) Mehr Schutz gegen Hass und Hetze im Internet: Der Bayerische Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat sich für Bayern im Bundesrat mit wichtigen Verbesserungen beim Gesetzentwurf zum Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) durchgesetzt. 

„High-Tech meets Heimat“: Digitalminister Mehring will Zukunftstechnologien in Bayerns Fläche bringen / Mehring: Mittelstand soll Bayerns Trumpf in der digitalen Welt werden

(07.02.2024) Unter dem Motto „High-Tech meets Heimat“ will Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring die Chancen von Zukunftstechnologien für Bayerns Regionen nutzen. „Bayern ist ein Flächenland, dessen wirtschaftlicher Erfolg auf zwei Schultern steht: Unser Erfolgsrezept ist der besondere Bayern-Mix aus Global Playern in unseren Metropolen und mittelständischen Familienunternehmen in allen Regionen des Freistaats.“

Digitalminister Mehring: „Digital-Turbo für unsere Kommunen“ // Aufbauphase der BayKommun erfolgreich abgeschlossen

(05.02.2024) Die BayKommun hat ihre Aufbauphase erfolgreich abgeschlossen. Dies feierte die Anstalt des öffentlichen Rechts in Trägerschaft von Freistaat und Kommunen mit einer Housewarming-Party in ihren neuen Räumlichkeiten. Die Festrede hielt Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring, der mit der bundesweit einzigartigen „Spezialeinheit für Bayerns Digitalisierung“ einen „Digital-Turbo“ für die Kommunen im Freistaat zünden will.